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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/1325/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Helmut Hebert-Henkel (Nr. 8 06/2010)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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25.06.2010
|
Sachverhalt
Der
Kostenaufwand für die 52 Einsatzstellen der Feuerwehr Marburg kann aus den
folgenden Gründen nur teilweise konkret beziffert werden und wird aus dem
Produkt 337010 Gefahrenabwehr im Brandschutz gedeckt:
· Die notwendigen
Fahrzeuge und technischen Geräte (z.B. Löschfahrzeug, Motorkettensägen,
Wasserpumpen) sind im Rahmen der Grundausstattung der Feuerwehr vorhanden und
werden bei Unwetterlagen eingesetzt. Eingesetzt wurden 15 Feuerwehrfahrzeuge.
Investitionskosten entstehen erst bei einer Ersatzbeschaffung der Fahrzeuge und
Geräte. Im Rahmen der Unwettereinsätze sind keine Fahrzeuge und Geräte
ausgefallen oder untauglich geworden. Für die laufenden Betriebskosten der
Fahrzeuge und Geräte (z. B. für Sprit, Ersatz von Ketten für die Motorsägen und
Ersatzteilen für die Wasserpumpen) stehen Mittel im Ergebnishaushalt zur
Verfügung. Für die 52 Einsätze können ca. 1.000 Euro an laufenden
Betriebskosten (ohne Vorhaltekosten) für die Fahrzeuge und die genannten Geräte
angerechnet werden.
· Die Personalkosten für
das hauptberufliche Personal der Stadt Marburg können diesen Einsätzen nur
bedingt direkt zugerechnet werden. Sie sind in der Zeit von 06.00 Uhr bis 18.00
Uhr für den Einsatzdienst fest eingeplant und waren am 11. Juni 2010 in dieser
Zeit an 25 Einsatzstellen im Stadtgebiet von Marburg mit 9 Funktionen tätig (9
Funktionen x 12 Stunden = 108 Arbeitsstunden).
· Von rund 80
Einsätzkräften der Stadtteilfeuerwehren wurden in der Zeit von 01.15 Uhr bis
06.00 Uhr Unwetterschäden an rund 27 Einsatzstellen bearbeitet. Für diese
Einsatzkräfte besteht der Anspruch auf Erstattung des Verdienstausfalls durch
die Stadt Marburg. Bisher liegen dazu nur einzelne Anträge vor. Durch die
Vorbereitungsarbeiten bei den jeweiligen Arbeitsgebern dauert die Beantragung
des Verdienstausfalls erfahrungsgemäß immer einige Wochen. Berechnet man für 80
Einsatzkräfte eine Arbeitszeit von rund 4 Stunden im Durchschnitt, ergibt sich
ein grundsätzlicher Anspruch auf Verdienstausfall für mindestens 320 Stunden
(Hier sind Ruhezeiten für die Einsatzkräfte noch zu berücksichtigen). Die Höhe
des Verdienstausfalls ist vom Einzelfall abhängig.
Der
DBM kann noch keine definitive Aussage zum Kostenaufwand treffen, da noch viele
diesbezüglich erteilte Aufträge in Arbeit sind. Die Arbeiten des DBM werden
durch die beauftragenden Fachdienste bezahlt.
Die
bisher festgestellten Schäden an Bäumen und Wald können noch nicht genau
ermittelt werden, da es einige Wochen dauern wird, diese Schäden aufzuarbeiten
und zu beseitigen.
Bisherige
Schätzungen liegen bei etwa 50.000 €.
Die
letzten Tage zeigen jedoch deutlich, dass diese Schätzung nur vorläufig sein
kann, da täglich neue Schäden durch umgestürzte, durch den Sturm angeschobene
Bäume und jetzt bei geringem erneuten Winddruck fallende Bäume gemeldet werden.
Es
wird versucht, die Kosten zunächst über das laufende Budget abzufangen, bei
weiteren Schadensfällen muss jedoch eine überplanmäßige Ausgabe beantragt
werden.
Der
Kostenaufwand für Schäden an städtischen Gebäuden beträgt ca. 20.000,00 €.
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