Seiteninhalt
Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/1936/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Sonja Sell (Nr. 8 11/2007)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
30.11.2007
|
Sachverhalt
Die
Gebühr für einen Bewohnerparkausweis im Stadtgebiet beträgt nach der bundesweit
geltenden Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr jährlich 30,70 €, die
Gebühr für die Ausnahmegenehmigung für Gewerbetreibende und sonstige
Institutionen 50,00 € und die Gebühr für das Parken im Lahnvorland für die
Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Gewerbetreibenden der Oberstadt 30,00 €.
Sollte
sich die Tendenz auch im Jahr 2008 fortsetzen, dass das Lahnvorland auf Grund
der Hochwasserlage an überdurchschnittlich vielen Tagen nicht zur Verfügung
steht, kann die Gebühr reduziert werden.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Dokument auswählen