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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0765/2008
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Dr. Ulrich Rausch (Nr. 27 10/2008)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
31.10.2008
|
Sachverhalt
Aus
rechtlichen Gründen können Kontrollen der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer
von der Ordnungspolizei nur gemeinsam mit der Polizei durchgeführt werden. Die
letzte Kontrolle erfolgte vor 3 Wochen an verschiedenen Stellen in der
Innenstadt.
Verkehrserziehung
erfolgt durch die Polizei nur bei Kindern.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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