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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Kleine Anfrage - VO/0118/2004

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Ist dem Magistrat bekannt, dass Parkuhren nicht die Parkzeit anzeigen, die dem Wert der eingeworfenen Münzen entspricht (So geschehen in mehreren Fällen im der Bahnhof-straße). Werden die Ausgabekästen der Parkscheine technisch gewartet?

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Sachverhalt

Die Parkscheinautomaten sind im gesamten Stadtgebiet satzungsgemäß taktiert. Nach § 2 der Gebührenordnung für die öffentlichen Parkflächen in der Universitätsstadt Marburg (Parkgebührenordnung) betragen an Parkscheinautomaten 0,30 € bzw. 0,60 € je angefangene 30 Min. Insofern ist es satzungskonform, wenn die Automaten beim Einwurf von 0,40 € eine Parkzeit von 30 Min. anzeigen. Hierzu befindet sich an jedem Automat ein entsprechender Hinweis. und zwar

 

„Der Automat wechselt nicht und gibt kein Rückgeld“.

 

Die Automaten werden regelmäßig und zwar wöchentlich gewartet.

 

 

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