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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Kleine Anfrage - VO/0450/2004

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

In der Oberhessischen Presse war zu lesen, dass die Kosten der Stadt Marburg für Kindergartenplätze im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden unverhältnismäßig hoch sind, genannt wird ein Defizit pro Kindergartenplatz von 4.047,- €. Wie erklärt sich dies, und sind in der Aufstellung der Stadt Marburg tatsächlich nur die Kosten für Kindergartenplätze enthalten?

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Sachverhalt

Die Aufstellung der OP enthält für die Stadt Marburg die im Haushalt 2004 eingestellten Kosten für die gesamte Kindertagesbetreuung einschließlich Kindertagesstätten, Kindergärten, Horten, Elterninitiativen und Krippen. Demgegenüber wurde bei der Platzzahl ausschließlich nach den Kindergartenplätzen gefragt. Insofern wird in der Aufstellung der OP eine verfälschende Umrechnung für die Defizite je Kindergartenplatz vorgenommen. Unabhängig davon sind aber noch eine Reihe von Faktoren zu berücksichtigen, die einen einfachen Vergleich der städtischen Kosten für Kindertagesstätten mit den Kreisgemeinden, wie er von der OP vorgenommen wurde, verbieten:

 

-          Als Jugendhilfeträger muss die Stadt nach SGB VIII § 90 die KiTa-Gebühren übernehmen, wenn das Elterneinkommen unterhalb bestimmter Grenzen liegt. Diese Ausgaben – 2004 werden es voraussichtlich über 900.000 € sein – werden im Haushalt natürlich in die Kosten für Kindertagesbetreuung eingerechnet und erhöhen das Defizit. Für die anderen kreisangehörigen Städte und Gemeinden werden die Gebühren durch den Landkreis als zuständiger Jugendhilfeträger übernommen und tauchen daher als defiziterhöhende Kosten in den jeweiligen kommunalen Haushalten nicht auf.

 

-          Die Defizite je Platz hängen in erheblichem Maß von der jeweiligen Betreuungsdauer, dem Träger und der vertraglichen Übernahme von Defiziten freier Träger durch die Kommune ab. Das Defizit eines Ganztagesplatzes liegt erheblich höher als bei einem Halbtagsplatz, und die kommunalen Kosten sinken, wenn freie Träger Kindergärten betreiben, durch (zumindest i.d.R) einen Eigenanteil des Trägers und den gegenüber kommunalen Trägern höheren Landeszuschuss. Gegenüber den anderen kreisangehörigen Kommunen weist Marburg einen deutlich höheren Anteil an Mittags- und Ganztagesplätzen- zusammen rd. 50% der KiTa-Plätze – auf, wodurch die Marburger Defizite je KiTa-Platz auch entsprechend über denen anderer Städte und Gemeinden liegen müssen.

 

Ob die Kosten der Stadt Marburg im Vergleich also tatsächlich unverhältnismäßig hoch sind, lässt sich anhand der OP-Übersicht nicht ohne weiteres ableiten. Um diese Frage zu beantworten, müssen vielmehr die auf die einzelnen KiTas tatsächlich entfallenden Kosten im Vergleich aufgeschlüsselt werden nach Trägerschaft und Betreuungsdauer.

 

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