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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0450/2004
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Hannelore Gottschlich (Nr.7 06/04)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
25.06.2004
|
Beschlussvorschlag
In
der Oberhessischen Presse war zu lesen, dass die Kosten der Stadt Marburg für Kindergartenplätze
im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden unverhältnismäßig hoch sind, genannt
wird ein Defizit pro Kindergartenplatz von 4.047,- . Wie erklärt sich dies,
und sind in der Aufstellung der Stadt Marburg tatsächlich nur die Kosten für
Kindergartenplätze enthalten?
Sachverhalt
Die Aufstellung der OP enthält für die Stadt Marburg die im
Haushalt 2004 eingestellten Kosten für die gesamte Kindertagesbetreuung
einschließlich Kindertagesstätten, Kindergärten, Horten, Elterninitiativen und
Krippen. Demgegenüber wurde bei der Platzzahl ausschließlich nach den
Kindergartenplätzen gefragt. Insofern wird in der Aufstellung der OP eine verfälschende
Umrechnung für die Defizite je Kindergartenplatz vorgenommen. Unabhängig davon
sind aber noch eine Reihe von Faktoren zu berücksichtigen, die einen einfachen
Vergleich der städtischen Kosten für Kindertagesstätten mit den Kreisgemeinden,
wie er von der OP vorgenommen wurde, verbieten:
-
Als
Jugendhilfeträger muss die Stadt nach SGB VIII § 90 die KiTa-Gebühren übernehmen,
wenn das Elterneinkommen unterhalb bestimmter Grenzen liegt. Diese Ausgaben
2004 werden es voraussichtlich über 900.000 sein werden im Haushalt
natürlich in die Kosten für Kindertagesbetreuung eingerechnet und erhöhen das
Defizit. Für die anderen kreisangehörigen Städte und Gemeinden werden die Gebühren
durch den Landkreis als zuständiger Jugendhilfeträger übernommen und tauchen
daher als defiziterhöhende Kosten in den jeweiligen kommunalen Haushalten nicht
auf.
-
Die
Defizite je Platz hängen in erheblichem Maß von der jeweiligen Betreuungsdauer,
dem Träger und der vertraglichen Übernahme von Defiziten freier Träger durch
die Kommune ab. Das Defizit eines Ganztagesplatzes liegt erheblich höher als
bei einem Halbtagsplatz, und die kommunalen Kosten sinken, wenn freie Träger
Kindergärten betreiben, durch (zumindest i.d.R) einen Eigenanteil des Trägers
und den gegenüber kommunalen Trägern höheren Landeszuschuss. Gegenüber den
anderen kreisangehörigen Kommunen weist Marburg einen deutlich höheren Anteil
an Mittags- und Ganztagesplätzen- zusammen rd. 50% der KiTa-Plätze auf, wodurch
die Marburger Defizite je KiTa-Platz auch entsprechend über denen anderer
Städte und Gemeinden liegen müssen.
Ob die Kosten der Stadt Marburg im Vergleich also
tatsächlich unverhältnismäßig hoch sind, lässt sich anhand der OP-Übersicht
nicht ohne weiteres ableiten. Um diese Frage zu beantworten, müssen vielmehr
die auf die einzelnen KiTas tatsächlich entfallenden Kosten im Vergleich
aufgeschlüsselt werden nach Trägerschaft und Betreuungsdauer.
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