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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/0290/2008
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2008
Haushaltsstelle 670001.962000 - Beleuchtungskonzept Alte Universität, Marburg Mitte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Ann-Kathrin Ludwig
- Verfasser*in:
- Hedderich, Michael
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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27.05.2008
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Kenntnisnahme
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30.05.2008
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20.06.2008
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29.08.2008
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Beschlussvorschlag
Der Haupt
-und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:
1. Gem.
§ 100 Abs. 1 HGO wird unter Anerkennung der Unabweisbarkeit einer
überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 6700/9620 „Beleuchtungs-konzept
Alte Universität, Marburg Mitte“ von 215.000 € zugestimmt.
2. Die
Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch entsprechende Minderausgaben bei der
Haushaltsstelle 6300/9639 „Erneuerung Hirsefeldsteg“.
3. Mit
dem Beschluss sind die Mittel zugleich freigegeben.
4. Der
Stadtverordnetenversammlung ist hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
In ihrer Sitzung vom 06.09.2007 hat die
Stadtverordnetenversammlung den Magistrat aufgefordert, für die „Alte
Universität“ ein Beleuchtungskonzept und für die Innenstadt ein Lichtkonzept zu
erarbeiten. Auf Grundlage des Magistratsbeschlusses vom 24.09.2007, wurde
anschließend der namhafte Hamburger Lichtkünstler Michael Batz beauftragt, ein
Lichtkonzept für das Gebäude „Alte Universität“ Am Rudolphsplatz und ihr
direktes städtisches Umfeld zu erstellen.
Zielsetzung dieses Projektes ist eine angemessene
Lichtgestaltung, die unter Berücksichtigung des stadträumlichen Kontexts im
Rahmen der Grundsätze und Standards aktueller Lichtkonzeptionen sowohl den Funktions-
als auch den Repräsentationsansprüchen der Alten Universität Ausdruck gibt. Mit
der lichtgestalterischen Darstellung ist unmittelbar auch eine Aufwertung des
stadträumlichen Quartiers verbunden. Die „Alte Universität“ Am Rudolphsplatz
ist ein Bauobjekt, das Geschichte und Gegenwart der Stadt Marburg repräsentiert
und städtebaulich den Übergang zur Oberstadt bildet.
Bei der Haushaltsstelle 6700/9620 „Beleuchtungskonzept Alte
Universität, Marburg Mitte“ sind 20.000 € veranschlagt, aus denen bisher 12.500
€ für das Honorar des Herrn Batz gezahlt wurden.
Zur Umsetzung des erarbeiteten Konzeptes liegen Angebote der
Stadtwerke vor. Danach werden sich die Kosten für die Objektbeleuchtung „Alte
Universität“ auf ca. 192.000 € und für die Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage
Marburg-Mitte auf ca. 30.000 € belaufen.
Bei der Mittelplanung für den Haushalt 2008 konnten die
Kosten aufgrund der Erstmaligkeit eines solchen Projektes und der
Individualität in Planung und Ausführung nicht abschließend eingeschätzt
werden. Zum Zeitpunkt der Mittelanmeldung lag noch kein ausgearbeitetes Konzept
vor und man konnte zum damaligen Zeitpunkt noch davon ausgehen, dass die
Beleuchtungsmaßnahme gemeinschaftliche mit den Stadtwerken finanziert wird, was
aber leider nicht realisiert werden konnte. Der tatsächliche Mittelbedarf
konnte nicht vorhergesehen werden.
Um die Beleuchtungsmaßnahme realisieren zu können, werden
überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 215.000 € benötigt, die bei der
Haushaltsstelle 6300/9639 „Erneuerung Hirsefeldsteg“ zur Verfügung gestellt
werden können. Das Amt für Straßen- und Verkehrswesen hat uns im Januar dieses
Jahres mitgeteilt, dass der Mittelbedarf für den Neubau des Hirsefeldsteges die
zur Verfügung stehenden Fördermittel des Landeshaushaltes übersteigt. Die
Maßnahme wurde deshalb in die so genannte Reserveliste 2008 aufgenommen. Das
Projekt kann daher nicht mehr in dem vorgesehenen Umfang abgewickelt werden.
Zur Gewährleistung der zeitnahen Umsetzung des erarbeiteten
Beleuchtungskonzeptes und der damit verbundenen Würdigung der erbrachten
Leistungen des vor 100 Jahren verstorbenen Universitäts- und Stadtbaumeisters
Carl Schäfer, ist die Bereitstellung der überplanmäßigen Ausgabe unabweisbar.
Egon Vaupel
Oberbürgermeister