Die Universitätsstadt Marburg zahlt Haushalten von Stadtpassinhaber*innen (jede*r Stadtpassinhaber*in) einen einmaligen Energiekostenzuschuss/Inflationsausgleich von 100 Euro für den Winter ‘21/Frühjahr `22, um steigende Energie- aber auch Lebenshaltungskosten durch einen städtischen Zuschuss für Menschen mit geringem Einkommen sozial abzufedern. Dieser Zuschuss soll im März 2022 ausgezahlt werden. Der Magistrat wird gebeten ein Modell zu entwickeln, dass der Zuschuss nicht bei Transferleistungen angerechnet wird, z.B. eine Gutscheinlösung. Die Maßnahme soll intensiv beworben werden.

In den vergangenen Monaten sind die Energiepreise explodiert - vor allem für Öl und Gas, die zum Heizen genutzt werden. Bereits 2020 hatte es durch die CO2-Bepreisung einen spürbaren Anstieg gegeben.

Auch die Stadtwerke Marburg haben 2021 und in einem geringeren Maße 2022 die Preise für Gasversorgung erhöht. Andere Anbieter kündigten sogar in größerem Maße Verträge. In der Folge übernahmen in Marburg die Stadtwerke die gesetzlich garantierte Grundversorgung, allerdings zu deutlich höheren Preisen.

Haushalte mit geringem Einkommen sind von steigenden Energiepreisen besonders betroffen, da sie einen prozentual höheren Anteil des verfügbaren Einkommens für Energie und Wohnen aufwenden müssen als Haushalte mit mittlerem und höherem Einkommen.

Um den gestiegenen Heizkosten zu begegnen, plant die Bundesregierung im Sommer Bezieher*innen von Wohngeld einen einmaligen Zuschuss von mindestens 135 Euro zukommen zulassen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hält diesen Zuschuss für zu niedrig und zu spät und fordert einen Zuschuss in Höhe von 500 Euro.

Die Universitätsstadt Marburg unterstützt Haushalte mit einem niedrigen Einkommen u.a. durch den Stadtpass. Im Jahr 2020 machten davon knapp 5000 Marburger*innen Gebrauch. Die Stadt sollte einen Beitrag leisten, dass diese Familien nicht durch steigende Energiekosten in weitere Not geraten.

Legt man die geschätzten Zahlen zugrunde, würden Bei einem einmaligen Zuschuss von 100 Euro im März `22 dem städtischen Haushalt Mehrkosten von ca. 500.000 Euro entstehen. Eine Summe, die mit Blick auf die gute Haushaltssituation durch enorme Steuermehreinnahmen, mehr als vertretbar zu sein scheint.

Der Koalitionsvertrag „Eine gute Zukunft für alle – Unser Weg in die sozial-ökologische Moderne für Marburg“ bekennt sich zu bezahlbarer Energie für alle und zu einer Weiterentwicklung des Marburger Stadtpass. Mit einem einmaligen Zuschuss zur Energieversorgung können beide Ziele miteinander verbunden werden.

Renate Bastian Roland Böhm Tanja Bauder-Wöhr

Anja Kerstin Meier-Lercher Miguel Sanchez-Arvelo Inge Sturm

Jan Schalauske