Die in der beiliegenden Synopse in der Spalte „Entwurf Neufassung“ hervorgehobenen Änderungen werden in die Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg übernommen.

Die durch die Änderungen neu gefasste Geschäftsordnung tritt zum 01.06.2023 in Kraft.

 

Für die Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wurde eine Arbeitsgruppe aus den in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder gebildet, die sich in einem über einjährigen Prozess mit eingereichten Änderungsvorschlägen beschäftigt hat. Abschließend noch offene Fragestellungen wurden in der Sitzung des Ältestenrates am 16.03.2023 erörtert und geklärt.

Im Rahmen des Prozesses wurde auch die in 2021 vorgenommene Neustruktur der Ausschüsse evaluiert und eine erneute Anpassung vorgenommen.

 

Bei der nunmehr zur Beschlussfassung vorgelegten Geschäftsordnung handelt es sich um die Fassung, die sich nach den zum Teil in der Arbeitsgruppe und im Ältestenrat kontrovers geführten Diskussionen als mehrheitsfähig herausgestellt hat.

 

 

Dr. Elke Neuwohner

Stadtverordnetenvorsteherin

 

Keine