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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0419/2002
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Peter Aab (Nr.1 6/02)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
|
|
|
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21.06.2002
|
Beschlussvorschlag
Der
Ortsbeirat Michelbach hat sich vor einiger Zeit (07.09.2001) für die
Aufstellung einer Hinweistafel für Bekanntmachungen des Ortsbeirates, der
Vereine und in Kooperation mit der Kirche für kirchliche Nachrichten
ausgesprochen. Wann ist mit der Realisierung zu rechnen?
Sachverhalt
Es
antwortet der Oberbürgermeister.
Lt.
Hauptsatzung § 7 Abs. 3 sind in Michelbach 2 Amtliche
Bekanntmachungskästen" vorgesehen und vorhanden.
Um einen
3. Kasten zu beschaffen und aufstellen zu können bedarf es einer Änderung der
Hauptsatzung. Allerdings darf dieser Kasten nur für Amtliche
Bekanntmachungen" und nicht für Vereins- bzw. kirchliche Nachrichten
benutzt werden.
Im
Neubaugebiet Michelbach-Nord wird durch die HLG ein 1350 x 1090 mm großer
Schaukasten in den nächsten Wochen nach erfolgter Lieferung aufgestellt.
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