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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/1876/2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Jan Sollwedel (Nr. 16 11/2012)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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30.11.2012
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Beschlussvorschlag
Liegen dem Magistrat Zahlen vor, wieviele der in der Oberstadt Lärm emittierenden, Vandalismus und Verunreinigung verursachenden Feiernden zuvor in einer Oberstadt-Kneipe gewesen sind und kann er Auskunft darüber geben, ob die Verunreinigungen, die am nächsten morgen von Anwohnern gefunden werden, maßgeblich in der Zeit ab 3 Uhr entstehen?
Sachverhalt
Es liegen zahlreiche Beschwerden über Lärm, Verunreinigung und auch Vandalismus aus dem Bereich der Oberstadt vor. Vielfach gehen Beschwerden hier nur telefonisch ein, die oftmals allgemein gehalten und nicht zuzuordnen sind, so dass keine konkrete Gesamtanzahl der Beschwerden benannt werden kann.
Zu den Lärmbeschwerden gehören laute Musik aus den Gaststätten, aber auch Gäste, die vor den Gaststätten verweilen oder nachts durch die Oberstadt gehen und sich zum Teil laut unterhalten.
Verunreinigungen werden dem Ordnungsamt durch wildes Urinieren und Erbrechen an Hauswänden und Hauseingängen, zerbrochene Flaschen, Zigarettenkippen, umgeworfene Mülltonnen bis hin zur Zerstörung der Bepflanzung der Blumenkübel durch Anwohner oder auch unseren Dienstleistungsbetrieb (DBM) gemeldet.
Rund 50 % der Beschwerden sind auf die Gaststättenbesucher zurückzuführen.
Nicht konkret feststellbar ist, um welche Uhrzeit sich diese Beschwerden häufen.