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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Kleine Anfrage - VO/1908/2012

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Kann der Magistrat Auskunft erteilen, wie viele Bebauungspläne in den letzten fünf Jahren unter folgender Kategorisierung, nämlich im vereinfachten Verfahren nach § 13, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 2 und als vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12, als verbindlicher Bebauungsplan aufgestellt wurden? Und welche sich in gleicher Unterscheidung in Vorbereitung befinden?

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Sachverhalt

Mit dem Gesetz zur Erleichterung für die Innenentwicklung der Städte vom 01.01.2007 hat der § 13a Baugesetzbuch Bebauungspläne der Innenentwicklung Eingang in das Baugesetzbuch gefunden.

 

Seit diesem Zeitpunkt sind 9 Bebauungspläne aufgrund dieser Rechtsgrundlage rechtskräftig geworden. 12 weitere Bebauungspläne befinden sich im Verfahren.

 

Gemäß § 12 Baugesetzbuch Vorhaben- und Erschließungsplan ist in den letzten Jahren 1 Bebauungsplan rechtskräftig geworden. Weitere 3 Bebauungspläne befinden sich im Verfahren.

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