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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/2019/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Dr. Hermann Uchtmann (Nr. 11 01/2013)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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25.01.2013
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Beschlussvorschlag
Besteht ein Zusammenhang mit der Einrichtung einer 30er Zone in Michelbach und der möglichen Beteiligung von Anliegern an Straßenbau bzw. - erneuerungsarbeiten?
Sind Straßenarbeiten in Michelbach geplant?
Sachverhalt
Die Einrichtung der Tempo 30-Zone in Michelbach steht in keinem Zusammenhang mit Erschließungs- oder Straßenbeiträgen. Die Einrichtung der Tempo 30-Zone geht auf das Projekt Geschwindigkeitskataster zurück und wurde u. a. vom Ortsbeirat Michelbach angeregt.
Im Jahr 2013 ist der Ausbau eines Stichweges zur Michelbacher Straße geplant. Die Maßnahme soll nach den Bestimmungen der Erschließungsbeitragssatzung abgerechnet werden. Außerdem werden Straßenreparaturarbeiten nach Bedarf ausgeführt.
