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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/2117/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Freigabe von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt (Investitionen) 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Lena Tauscher
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Magistrat
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Kenntnisnahme
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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19.03.2013
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Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten,
aus der Investitionsnummer I612.004.9 „Städtebauförderungsmittel an Sanierungsträger“ im Produkt 161020 „Stadterneuerung“ 1.680.700 € aus dem Ansatz und 1.350.000 € aus der Verpflichtungsermächtigung freizugeben.
Sachverhalt
Begründung
Bereits im Haushaltsjahr 2012 wurden Haushaltsmittel durch den Haupt- und Finanzausschuss in Höhe von 1.854.300 € für die Investitionsnummer I612.004.9 „Städtebauförderungsmittel an Sanierungsträger“ im Produkt 161020 „Stadterneuerung“ freigegeben. Im Rahmen der Finanzierung von laufenden und neuen Maßnahmen der Sanierungsgebiete „Nördliche Altstadt“ und „Nordstadt/Bahnhofsquartier“ sind nun Fortführungsmaßnahmen sowie neue Maßnahmen zu finanzieren. Eine Auflistung der einzelnen Maßnahmen ist als Anlage beigefügt.
Da die einzelnen Maßnahmen teilweise einen Betrag von 500.000 € übersteigen, ist laut Haushaltssatzung die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses gegeben.
Egon Vaupel
Oberbürgermeister
Finanz. Auswirkung
