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Ratsinformation
Beschlussvorlage Magistrat - VO/0480/2002
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2002
hier: Hst. 6120/9355 "Erstellung Stadtkarte"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Karin Wolf
- Verfasser*in:
- Kauffmann, Bernd
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Entscheidung
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Anhörung
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30.08.2002
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Anhörung
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27.08.2002
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Beschlussvorschlag
Der Magistrat wird gebeten zu beschließen:
Gemäß § 100 Abs. 1 HGO wird unter
Anerkennung der Unabweisbarkeit der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei
folgender Haushaltsstelle zugestimmt:
HSt. 6120/9355 Erstellung
Stadtkarte 5.000
Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 6900/9360 Deichsanierung
Der Stadtverordnetenversammlung ist hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Die Vergütung für die Erstellung der Stadtkarte wurde durch
Vertrag vom Dezember 2000 an die Entwicklung des Lebenshaltungsindex
gekoppelt.
Für das Jahr 2001 wurde ursprünglich mit einer Indexsteigerung
von 0,7 % kalkuliert. Tatsächlich betrug die Steigerung aber 2,4 % nach den im
Mai 2002 veröffentlichten Zahlen.
Die Differenz ergibt 5.000 , die jetzt noch auszugleichen
sind.
Die Voraussetzungen gem. § 100 Abs. 1 HGO sind erfüllt. Die
Haushaltsüberschreitung ist unvorhergesehen und unabweisbar. Die Deckung ist
gewährleistet.
Dietrich Möller
Oberbürgermeister
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