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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/2742/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Henning Köster (Nr. 14/01.11.2013)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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01.11.2013
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Beschlussvorschlag
In Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt wurden wie in fast 80% der Kommunen des RP Darmstadt bis Mitte Oktober noch keine RRRs (Rentsch-Raser-Radarkontrollenwarnschilder) aufgestellt. Warum hat sich der Magistrat dieser verantwortungslosen Anordnung so eilfertig gebeugt?
Sachverhalt
Der Magistrat hat sich dieser Anordnung nicht eifrig gebeugt. Die Schilder wurden durch Hessen Mobil aufgestellt, da Hessen Mobil für die B 3 zuständige Straßenverkehrsbehörde und auch zuständiger Baulastträger ist.
