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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0559/2002
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Henning Köster (Nr.16 8/02)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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|
30.08.2002
|
Beschlussvorschlag
Genau
welche Teilflächen auf dem von der Investorengemeinschaft bebauten bzw.
beplanten Fläche des Bereiches des ehemaligen Schlachthofgeländes bzw. des
Luisabades sind rechtlich weiterhin öffentlicher Raum im engeren und/oder im
weiteren Sinne?
Sachverhalt
Es
antwortet Bürgermeister Vaupel.
Alle
Flächen um die Gebäude herum sind für den öffentlichen Fußgängerverkehr
verfügbar. Eigentümer ist zwar die Investorengemeinschaft Schlachthof/Luisabad,
die Verkehrssicherungspflicht liegt jedoch bei der Stadt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
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