Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,  für die Betriebskommission des DBM

1. Für die Gruppe der 4 Stadtverordneten

              ein ordentliches Mitglied und falls erforderlich auch ein stellvertretendes Mitglied zu               wählen.

2. Für die Gruppe der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen

              falls erforderlich ein ordentliches und/oder stellvertretendes Mitglied zu wählen.

3. Für die Gruppe der Personalvertreter

              ein ordentliches Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied zu wählen.

Begründung:

Die Zusammensetzung der Betriebskommission ergibt sich aus § 6 des Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit § 4 der Betriebssatzung des obengenannten Eigenbetriebes.

Ausgeschieden ist aus der Gruppe der 4 Stadtverordneten die Stadtverordnete Dr. Elke Therre-Staal. Eine Nachwahl für die restliche Legislaturperiode ist gemäß § 4 Ziff. 3 der Betriebssatzung erforderlich. Sofern ein bisher stellvertretendes Mitglied gewählt wird, so ist auch diese Position neu zu besetzen.

Aus der Gruppe der Personalvertreter ist das ordentliche Mitglied Winfried Viertelhausen ausgeschieden.

Egon Vaupel

Oberbürgermeister

Anlage:

Mitgliederliste Betriebskommission DBM