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Ratsinformation
Antrag der Piratenpartei - VO/3595/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Piratenpartei betr. ALLRIS-Ratsinformationssystem tagesaktuell halten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag der Piratenpartei
- Federführend:
- 11 - Technische Dienste
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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18.11.2014
| |||
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
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|
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21.11.2014
|
Sachverhalt
Begründung:
Im Monat Oktober 2014 waren beispielsweise überhaupt keine der Gremienunterlagen rechtzeitig vor den Ausschusssitzungen öffentlich verfügbar gemacht worden. Unter solchen Bedingungen kann von Außentransparenz politischer Entscheidungsfindungen keine Rede sein.
Dr. Michael Weber
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