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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Kleine Anfrage - VO/1006/2002

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Sieht der Magistrat die Möglichkeit der Ausschilderung zum ZPS (Zentrum für Soziale Psychiatrie) so zu verbessern, dass sich nicht bei Patienten und Klinikspersonal der Eindruck verfestigt, die Beschilderung falle so spärlich aus, weil es wohlmöglich nicht opportun erscheine, im Straßenbild der Stadt Hinweise auf eine Psychiatrie zu finden?

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Sachverhalt

Es antwortet Oberbürgermeister Möller.

 

Wir halten die vorhandene Beschilderung für ausreichend.

 

Eine Wegweisung im öffentlichen Verkehrsraum ist nur dann zulässig, wenn dies wegen besonders starkem auswärtigen Zielverkehrs dorthin und zur Vermeidung von Suchfahrten, die die Umwelt und den Straßenverkehrs belasten, unerlässlich ist. Diese Voraussetzung liegt hier nicht vor.

 

Die richtige Orientierung der Verkehrsteilnehmer ist durch das Vorhandensein der Straßenschilder gewährleistet, weil vorausgesetzt werden darf, dass sich Ortsfremde vor der Fahrt zum Zentrum für Soziale Psychiatrie anhand von Voranfragen bzw. einem Blick in die Orientierungstafeln an den großen Einfallstraßen nach Marburg frühzeitig informieren können.

 

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