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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Kenntnisnahme - VO/7441/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

 

von dem Schlussbericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes über die 220. Vergleichende Prüfung „Kultur“

 

Kenntnis zu nehmen.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Im Rahmen des Gesetzes zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG) hatte der Präsident des Hessischen Rechnungshofes – Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften – mit Prüfungsanmeldung vom 30.08.2018 die 220. Vergleichende Prüfung „Kultur“ angemeldet.

 

Neben der Universitätsstadt Marburg wurden die Städte Bad Hersfeld, Bad Homburg v. d. H., Bad Vilbel, Darmstadt, Dreieich, Eschborn, Hanau, Hofheim a. T., Kassel, Neu-Isenburg, Rödermark, Rüsselsheim und Wiesbaden in die Prüfung einbezogen. Mit der Prüfung beauftragt war Kienbaum, Consultants International GmbH, Düsseldorf.

 

Ziel dieser Prüfung war es, die Aufgabenwahrnehmung im Bereich Kultur der 14 einbezogenen Städte nach den Maßstäben Rechtmäßigkeit,Sachgerechtheit und Wirtschaftlichkeit vergleichend zu prüfen.

 

Nach § 6 Abs. 1 ÜPKKG ist der nunmehr vorliegende Schlussbericht der Stadtverordnetenversammlung bekanntzugeben und jeder Fraktion mindestens eine Ausfertigung auszuhändigen. Wie in der Vergangenheit regelmäßig praktiziert, wird hiermit der Schlussbericht – über das gesetzliche Erfordernis hinaus – allen Stadtverordneten zur Verfügung gestellt.

 

 

 

 

Dr. Thomas Spies

Oberbürgermeister

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

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