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Ratsinformation
Beschlussvorlage - VO/0005/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung, Verpflichtung und Vereidigung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Verfasser*in:
- Sprenger, Lothar
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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23.04.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
- Die gewählten ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte werden durch die Stadtverordnetenvorsteherin / den Stadtverordnetenvorsteher in ihr Amt eingeführt und durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet (§ 46 Hessische Gemeindeordnung (HGO)).
- Sie erhalten durch den Oberbürgermeister die Urkunde über ihre Berufung in Ehrenbeamtenverhältnis.
- Die gewählten ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte werden durch die Stadtverordnetenvorsteherin / den Stadtverordnetenvorsteher vereidigt.
Sachverhalt
Finanz. Auswirkung
