Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten:

1. 8              Stadtverordnete zu benennen,

sowie

2. 3              Lehrer*innen,
3. 3              Erziehungsberechtigte,
4. 3              Schüler*innen,
5. 2              Vertreter*innen der Kirchen (evangelisch und katholisch),
6. 1              Vertreter*in des Deutschen Gewerkschaftsbundes und
7. 1              gemeinsame*n Vertreter*in der Industrie- und Handelsklammer, des  Einzelhandelsverbandes und der Kreishandwerkerschaft

in die Schulkommission zu wählen.

Zu Ziffer. 2 bis 7 sind Stellvertreter*innen festzulegen. Die in den Wahlvorschlägen genannten aber nicht gewählten Personen können als Stellvertreter*innen gelten.

Sachverhalt:

Für die Entsendung der 8 Stadtverordneten wird in analoger Anwendung der getroffenen Entscheidung bei den Ausschüssen das Benennungsverfahren vorgeschlagen (§ 62 Ziff. 2 HGO).

Für die Wahl der sachkundigen Einwohner ist § 55 HGO maßgebend. Es wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Bei Ziff. 5, 6 und 7 kann offen abgestimmt werden.

Dr. Thomas Spies

Oberbürgermeister