Seiteninhalt
Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/1216/2003
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Gerlinde Schwebel (Nr.15 03/03)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Antragsteller*in:
- Freie Demokratische Partei
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
|
28.03.2003
|
Beschlussvorschlag
Warum hat der Magistrat die Erfahrung der letzten
Jahre nicht umgesetzt und am Rosenmontag keine Toilettenwagen in der Reitgasse
aufstellen lassen um zu verhindern, dass die sogenannten Karnevalisten in alle
Ecken und Gassen urinieren, insbesondere am Kilian und sogar in den
Hauseingängen der umliegenden Privathäuser?
Sachverhalt
Es
antwortet Oberbürgermeister Möller.
Bei
den Personen, die sich am Rosenmontag in der Reitgasse aufgehalten haben,
handelte es sich ausschließlich um Gäste zweier angrenzender Gaststätten.
Es
besteht eine gesetzliche Verpflichtung der Gastwirte, alle notwendigen
Vorkehrungen für ihre Gäste und zum Schutz der Allgemeinheit zu treffen. Für
die Zukunft sind entsprechende Regelungen vorgesehen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Dokument auswählen
