Seiteninhalt
Ratsinformation
Beschlussvorlage Magistrat - VO/1240/2003
Grunddaten
- Betreff:
-
Freigabeverfahren im Vermögenshaushalt 2003
hier: Feststellung von Prioritäten
Mögliche Verschuldungssituation
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Karin Wolf
- Beteiligt:
- 14 - Prüfungsamt; 10.1 - Allgemeiner Service; 60 - Bauverwaltung und Vermessung
- Verfasser*in:
- Kauffmann, Bernd
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Magistrat
|
Entscheidung
|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Anhörung
|
|
|
23.04.2003
|
Beschlussvorschlag
Der Magistrat wird gebeten zu
beschließen:
1. Die in den Dezernaten vorgenommene und dieser Vorlage beigefügte Kategorisierung der Maßnahmen des Vermögenshalts nach
Kategorie
I
Nicht
abwendbare Fortführungsmaßnahmen
Kategorie
II
Nicht
abwendbare neue Maßnahmen
Kategorie
III
Alle
sonstigen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
wird zur
Kenntnis genommen.
2. Entsprechend § 8 der Haushaltssatzung sind alle Maßnahmen des Vermögenshaushalts nach wie vor gesperrt und bedürfen der Freigabe. Die Maßnahmen der Kategorie III kommen dabei für eine Freigabe grundsätzlich nicht in Betracht.
3. Der Magistrat nimmt von der beigefügten "Prognose für die Darlehensaufnahmen des Haushaltsjahres 2003" Kenntnis.
4.
Die Tätigkeit der "AG Freigaben" ist beendet.
5. Dem Haupt- und Finanzausschuss ist von diesem
Beschluss anschließend Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Entsprechend dem Beschluss des
Magistrats vom 17.02.2003 wurden die Maßnahmen des Vermögenshaushalts in die o.
g. Kategorien eingeteilt.
Die möglichen Auswirkungen der
Umsetzung der Maßnahmen auf die Entwicklung der Verschuldung 2003 sind in der
Anlage zu Ziff. 3 dargestellt. Dabei ist ein Ausschöpfen der maximal möglichen
Kassenkreditaufnahme von 25.000.000 € unterstellt, die der ausgewiesenen Netto-Neuverschuldung
von 12.500.000 € hinzuzurechnen ist.
Dietrich
Möller
Oberbürgermeister
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Dokument auswählen