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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/1327/2003
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Jürgen Markus (Nr.3 04/03)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Antragsteller*in:
- Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
|
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|
|
25.04.2003
|
Beschlussvorschlag
Vor
welchen Kindergärten und Schule sind (entsprechend dem Parlamentsbeschluss vom
25. Oktober 2002) weitere Tempo 30-Bereiche ausgewiesen worden?
Sachverhalt
Es
antwortet Oberbürgermeister Möller.
Mit
Schreiben vom 05.03.2003 wurde den Fraktionen durch die Stabstelle zur
Unterstützung und Betreuung kommunaler Gremien mitgeteilt, dass in Übereinstimmung
mit der Polizei nicht vorgesehen ist, an der Theodor-Heuss-Schule und an
Schulen und Kindergärten allgemein die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30
km/h zu beschränken. Sollten sich an bestimmten Schulen oder Kindergärten
Probleme mit der Verkehrssicherheit ergeben, werden diese konkret überprüft und
nach Möglichkeit durch geeignete Maßnahmen abgestellt.
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