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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/1522/2003
Grunddaten
- Betreff:
-
Mittelfreigabe
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 15 - Stabsstelle Stadt- und Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und Statistik
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Beteiligt:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Verfasser*in:
- Dr. Stauder
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
|
|
Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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15.07.2003
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Beschlussvorschlag
Der
Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen, dass die
Mittel der Haushaltsstelle 7910/6610 „Mitgliedsbeitrag Regionalmanagement"
nach erfolgtem Beitritt zum Verein „MitteHessen"-Regionalmanagement als
Mitgliedsbeitrag angewiesen worden sind.
Sachverhalt
Begründung:
Die Frage
der Mitgliedschaft im Verein „MitteHessen-Regionalmanagement“ ist in den
städtischen Gremien im Dezember 2002 mehrfach behandelt worden.
Nach
Erwerb der Mitgliedschaft am 22. Januar 2003 ist eine Beitragspflicht entstanden.
Dieser wurde nach Rechnungslegung vom 16. April 2003 durch die
Auszahlungsanordnung vom 25. April 2003 nachgekommen. Dabei ist übersehen
worden, dass gemäß § 8, Nr. 3 der Haushaltssatzung die Mittel gesperrt sind.
Der
inzwischen vom Verein bestellte Geschäftführer, Herr Dr. Leder, hat inzwischen
im Ausschuss für Regionalentwicklung, Verwaltungs- und Parlamentsreform über
die Satzung und die Arbeit des Vereins Bericht erstattet.
Dietrich
Möller
Oberbürgermeister
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