Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, zu beschließen:

 

Der als Anlage beigefügten Stiftungsverfassung wird zugestimmt.

 

 

Begründung:

 

Bereits mit Beschluss vom 17.12.2001 hatte der Magistrat beschlossen, zur Neugestaltung und perspektivischen Weiterentwicklung des Umfeldes der Elisabethkirche gemeinsam mit der evang. Kirche eine Stiftung zu gründen, die neben gemeinnützigen sozialen oder kirchlichen Zwecken vorrangig auch die Förderung städtebaulicher Maßnahmen zum Ziel hat.

 

Unbeschadet der angestrebten Ausweisung der Nordstadt als Sanierungsgebiet und der derzeitigen Ungewissheit, in welchem Umfang das Land dafür Fördermittel bereitstellen kann, scheint es erforderlich spenden– und stiftungsbereiten Bürgern einen Anreiz und die Möglichkeit zu geben, die vorgenannten Zwecke zu fördern.

 

Im Haushaltsplan 2003 ist ein Betrag von 250.000 Euro für die Stiftung vorgesehen. Im Zuge der geführten Verhandlungen mit der evang. Kirche ergab sich, das ein gleich hoher Betrag derzeit nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Das Grundkapital soll deshalb auf 100.000 Euro festgesetzt werden, wovon die Stadt und die Kirche jeweils die Hälfte zur Verfügung stellen.

Der Betrag von 50.000 Euro soll im Nachtrag 2004 bereitgestellt werden.

 

 

 

 

 

Vaupel                                     Möller                                       Dr. Kahle

Bürgermeister                         Oberbürgermeister               Stadtrat

 

 

Anlage

Stiftungsverfassung