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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0386/2004
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Ulrich Severin (Nr.19 05/04)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
|
|
|
28.05.2004
|
Sachverhalt
Die Zuschüsse zu den Kindergartengebühren sind in den
letzten drei Jahren kontinuierlich angestiegen. Sie betrugen in Jahr 2001 679.031
2002
698.955
2003
724.197
.
Genaue Angaben darüber, wie sich die Erhöhung der Gebühren
und die erweiterten Regelungen der Gebührenerstattung auf die Zahl der
anspruchsberechtigten Eltern auswirken, können wir im Moment noch nicht machen,
da wegen z.T. noch fehlender Unterlagen nicht alle Anträge bearbeitet sind. Der
FD Kindertagesbetreuung erstellt für dieses Kindergartenjahr eine Übersicht,
aus der folgende Angaben hervorgehen werden:
- Zuschussgewährung im Januar 2004 vor
Inkrafttreten der neuen Zuschussrichtlinien und der Erhöhung der KiTa-Gebühren:
Anzahl der Gebührenerstattungen nach Art des Platzes und Zuschuss-/Nachlassstufe.
- Zuschussgewährung im Mai/Juni 2004:
Anzahl der Gebührenerstattungen nach Art des Platzes und
Zuschuss-/Nachlassstufe insgesamt, sowie Neufälle nach neuer Zuschussrichtlinie.
In dieser Übersicht, die erst nach Bearbeitung der in diesem
Kindergartenjahr eingehenden Anträge vollständig ist, werden die Auswirkungen
der Änderungen vom 1. Februar 2004, insbesondere die Zahl der betroffenen
Eltern und die tatsächlichen Erstattungsstufen und die Höhe der Zuschüsse,
umfassend abgebildet werden.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
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