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Ratsinformation
Beschlussvorlage Magistrat - VO/0441/2004
Grunddaten
- Betreff:
-
Freiflächengestaltung Stiftung St. Jakob
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 52 - Verwaltung Soziales
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Verfasser*in:
- Frau Volkert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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13.07.2004
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Beschlussvorschlag
Der
Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Aus den
Budgetresten 2003 des Fachbereiches 5.2 (ehemals Sozialamt) werden 40.000,--
für die Freiflächengestaltung Altenzentrum Stiftung St. Jakob, Sudetenstraße
zur Auszahlung freigegeben. Die Zahlung der Mittel erfolgt gem. Ziffer 1 Punkt
2 der Budgetierungsrichtlinien (Zuführung eingesparter Budgetmittel zum
Vermögenshaushalt) über die Haushaltsstelle 2.4320.985000 Zuschuss
Freiflächengestaltung Stiftung St. Jakob.
Sachverhalt
Begründung:
Die
Freiflächen zwischen der Stiftung St. Jakob und den umliegenden Wohnhäusern in
der Sudetenstraße soll städtebaulich und sozialräumlich sinnvoll neu gestaltet
werden. Hierzu stehen Fördergelder aus Mitteln der Sozialen Stadt zur
Verfügung, die jedoch verfallen, wenn nicht schnellstmöglich die Kofinanzierung
gesichert wird. Da die Stiftung St. Jakob allerdings nicht in der Lage ist, die
verbleibende Restfinanzierung in Höhe von ca. 80.000,-- , die auf zwei
Bauabschnitte verteilt werden kann, aus eigenen Mitteln aufzubringen, sollte
der Ausschuss diesem Beschlussantrag zustimmen. Für das Haushaltsjahr 2005 werden
die restlichen 40.000,-- zum Vermögenshaushalt angemeldet.
Dieser
Verfahrensweise hat der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung vom
23.03.2004 (Jahresabschluss des HH-Jahres 2003) bereits zugestimmt.
Dr. Franz
Kahle
Stadtrat
