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Ratsinformation
Beschlussvorlage Magistrat - VO/0701/2004
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2004
hier: Erstellung eines Frauenkalenders
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Ann-Kathrin Ludwig
- Verfasser*in:
- Hagenbring, Michael
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Entscheidung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Anhörung
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23.11.2004
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Anhörung
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26.11.2004
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Beschlussvorschlag
Der
Magistrat wird gebeten zu beschließen:
1. Im Verwaltungshaushalt 2004 werden die Haushaltsstellen 0251/1760 Frauenkalender und 0251/7000 Frauenkalender eingerichtet.
2. Gem.
§ 100 Abs. 1 HGO wird einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Hst. 0251/7000
Frauenkalender i. H. der Mehreinnahmen bei der Hst. 0251/1760
Frauenkalender, maximal aber bis zu einer Höhe von 3.000 zugestimmt.
3. Die
Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch entsprechende Mehreinnahmen
bei der Hst. 0251/1760 Frauenkalender.
4. Mit
dem Beschluss sind die Mittel zugleich freigegeben.
5. Der
Stadtverordnetenversammlung ist hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Das
Gleichberechtigungsreferat und das Cineplex Marburg haben im Zusammenhang mit
der Frauenfilmreihe einen Marburger Frauenkalender konzipiert.
Der
Kalender enthält Informationen und Bilder von Marburger Frauengruppen wie z.B.
über das Geburtshaus, den Verein Frauen helfen Frauen, den Sozialdienst
katholischer Frauen, etc., sowie Informationen und Bilder von Gedenktagen wie
z.B. dem Internationalen Tag keine Gewalt gegen Frauen und dem Aktionstag
Girls day, etc.
Der
Kalender wird ehrenamtlich erstellt, Kosten entstehen der Stadt Marburg dadurch
nicht.
Die
Druckerei hat für den Druck des Kalenders 400,- zugesagt. Finanziert wird er
durch entsprechende Verkaufserlöse, sowie Sponsorinnen und Sponsoren.
Die
Einnahmen, die durch Spenden für den Kalender und den Verkauf der Kalender
erzielt werden, gehen an Marburger gemeinnützige Vereine. Der Betrag in Höhe
von ungefähr 3.000,- wird gespendet an das Geburtshaus Marburg, an den
Sozialdienst katholischer Frauen und an Wildwasser.
Da
diese Maßnahme im Haushaltsplan 2004 nicht enthalten und somit kein
entsprechender Deckungsvermerk vorhanden ist, sie aber dennoch durchgeführt
werden soll, muss die Deckung über eine außerplanmäßige Ausgabe herbeigeführt
werden.
Die
Zuständigkeit für die Beschlussfassung liegt gem. § 7 der Haushaltssatzung für
das Jahr 2004 bei dem Magistrat.
Die
Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe ist durch entsprechende Mehreinnahmen
gewährleistet.
Dietrich
Möller
Oberbürgermeister
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- eigenes Amt zuständig
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