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Ratsinformation
Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers. - VO/0038/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Zentrum für Soziale Psychiatrie (ZSP); *Machbarkeitsstudie für den südöstlichen Teilbereich einschließlich Aufwertung Ladenzentrum Friedrich-Ebert-Straße*
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 61 - Stadtplanung und Denkmalschutz
- Bearbeiter*in:
- Ellen Fischer
- Verfasser*in:
- Bernd Nützel
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
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Vorberatung
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15.02.2005
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08.03.2005
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19.04.2005
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10.05.2005
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14.06.2005
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12.07.2005
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
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Vorberatung
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15.02.2005
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09.03.2005
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20.04.2005
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11.05.2005
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15.06.2005
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13.07.2005
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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20.05.2005
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24.06.2005
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22.07.2005
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden
Beschlüsse zu fassen:
1.
Die Machbarkeitsstudie
wird als Grundlage für die Umsetzung der rahmenplanerischen Zielsetzungen aus
dem Stadträumlichen Strukturkonzept und somit für die Weiterentwicklung des
südöstlichen Teilbereiches und der Aufwertung des Ladenzentrums beschlossen.
2.
Der
Katalog, der in der Machbarkeitsstudie enthaltenen Handlungsanweisungen zur
Sicherung der Gestaltqualität sollen bei der Umsetzung der baulichen
Entwicklung angewendet werden.
3.
Im
Rahmen des Bund-Länder-Programms Sozialen Stadt
soll in die Verhandlungen mit den Eigentümern zur Aufwertung des Ladenzentrums eingestiegen
werden.
Sachverhalt
Begründung
Vorgeschichte/Stadträumliches Strukturkonzept
Im Mai 2003 ist das Stadträumliche Strukturkonzept als
Rahmenplanung für die Weiterentwicklung des ZSP-Geländes (Zentrum für Soziale
Psychiatrie), das sich im Eigentum des Landeswohlfahrtverbandes (LWV) befindet,
von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Es ist unter intensiver
Mitarbeit aus der Bürgerschaft (Arbeitsgruppen AG) und in Rückkopplung mit dem
LWV erstellt worden. Darin wird das ZSP-Gelände neben dem zentralen Kernbereich
in 3 Entwicklungsbereiche (vgl. Skizze Umsetzungsmodell) eingeteilt:
Nördlich des
zentralen Kernbereiches
Südöstlich des zentralen Kernbereiches
Der große Grünbereich im Osten
Machbarkeitsstudie
Mit dem vorliegenden Entwurf der Machbarkeitsstudie für den
südöstlichen Teilbereich des Geländes des ZSP sowie für die Aufwertung des Ladenzentrums
soll diese mittelfristige Umsetzungsphase (vgl. Begründung zum
Stadtverordnetenbeschluss vom 15.10.04, VO/0602/2004) vorbereitet werden. Die
Machbarkeitsstudie ist ein weiterer Schritt, um den rahmenplanerischen
Zielsetzungen zur Weiterentwicklung südöstlich des zentralen Kernbereiches
(Bauzone und Erschließung über die Friedrich-Ebert-Straße mit Neuordnung des
Ladenzentrums) des Stadträumlichen Strukturkonzeptes zu entsprechen. In
beiliegendem Ablaufschema wird die Stellung der Machbarkeitsstudie im
Umsetzungsprozess verdeutlicht.
In ihr werden Aussagen zur Erschließung sowie zur räumlichen
Verteilung, zur Höhenentwicklung, zur Nutzung und zur Gestaltung einer
möglichen Bebauung im Zusammenhang mit einer Neuordnung und Aufwertung des
Ladenzentrums getroffen. Insbesondere wird die Zielsetzung der dortigen
zukünftigen Entwicklung definiert.
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 04.10.04 die mit dem
LWV abgestimmte Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen und beschlossen, dass
sie die Diskussionsgrundlage im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale
Stadt und zur Einbindung der Öffentlichkeit darstellt.
Die Studie ist der
interessierten Öffentlichkeit sowie den Projektbeteiligten vorgestellt und
diskutiert worden. In zwei Veranstaltungen der LWV-Spitze und den Mitarbeitern
des ZSPs sowie in zwei weiteren öffentlichen Veranstaltungen (01.12.04 und
15.12.04) der Sozialen Stadt (einschl. Bewohner des mittleren und unteren
Richtsbergs) und den AGs zum Stadträumlichen Strukturkonzept (AG SSK). Nachfolgend
sind die Ergebnisse dieser Termine aufgezeigt (vgl. Anlagen):
LWV/ZSP Die aufgezeigte Entwicklungsoption ist abgestimmt.
Soziale Stadt Die Aufwertung des Ladenzentrums, auch durch
die Angliederung neuer Bauoptionen wird als große Chance gesehen. Die
Zusammengehörigkeit zwischen der Entwicklung im ZSP-Gelände und der Aufwertung
des Ladenzentrums wird als zwingend nachvollzogen.
AG SSK Neben der grundsätzlichen Kritik
(keinerlei Neubebauung, fehlender Wettbewerb) wird die Überarbeitung und
Konkretisierung durch die Machbarkeitsstudie als konsequent und gut beurteilt.
Alles weitere ist der Machbarkeitsstudie zu entnehmen.
Dietrich Möller
Oberbürgermeister
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