Für welche städtischen Maßnahmen bzw. Projekte wurden im Jahr 2004 EU-Fördermittel gewährt und in welcher Höhe?

Ein klassischer und bedeutsamer Fall einer EU-Förderung für die Stadt, in diesem Falle handelnd durch die SEG, war die Konversion der Bundeswehrliegenschaften vor rd. 10  Jahren. Allerdings bestand dabei kein direkter Kontakt zwischen SEG/Stadt und EU; vielmehr wurde das gesamte Verfahren mit dem Land abgewickelt. Das Land seinerseits hatte seine Konversionsmittel um die EU-Mittel ergänzt und mußte, nachdem die SEG die Mittelverwendung dem Land gegenüber nachgewiesen hatte, als Land der EU gegenüber den Verwendungsnachweis führen.

 

Eine so bedeutende Förderung für ein so bedeutendes Einzelprojekt wie die Konversion hat es für Marburg seitdem nicht wieder gegeben.

 

Allerdings ist auch nicht immer erkennbar, ob in einer Förderung, die die Stadt erhält, EU-Mittel enthalten sind. So werden z. B. manche Aktivitäten der VHS vom Volkshochschulverband gefördert ohne daß sichtbar ist, inwieweit der Verband die Förderung mit EU-Hilfe leistet.

 

Manche Versuche, eine EU-Förderung zu erhalten, sind leider auch fehlgeschlagen, z. B. bei den Städtepartnerschaften. Die mehr auf die beteiligten Bürger bezogene und auf die persönliche Begegnung abgestellte Art der Partnerschaften, wie Marburg sie praktiziert, paßt nicht so recht zu den mehr formalistischen und mit einem Europa-bezogenen Programm zu unterlegenden Anforderungen der EU.

 

Bei der Wirtschaftsförderung ist eine EU-Förderung bekanntlich nicht möglich, weil Marburg, anders als Gießen und Wetzlar, nicht zum Ziel-II-Fördergebiet gehört.

 

Erfreulich ist hingegen, daß bei dem LOS-Projekt des Fachdienstes 51 „Zentrale Jugendhilfe" EU-Mittel akquiriert werden konnten in Höhe von rd. 92.700 € im Jahr 2004. Weitere 100.000 € sind in Aussicht gestellt und werden 2005 erwartet.

 

Das Verfahren ist allerdings sehr aufwendig. Nach Antragstellung und Bewilligung fließen die Mittel von der EU an den Bund, von dort an die Regiestelle LOS (eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts), von dort an die Stadt, von dort dann in die LOS-Projekte. Beim Nachweis der Mittelverwendung geht der ganze Weg wieder rückwärts. Nicht ausgeschlossen ist, daß anschließend die EU noch hier am Ort das einzelne Mikroprojekt prüft, trotz der schon längst bescheinigten Prüfung durch das städtische Rechnungsprüfungsamt.

 

Welchen bürokratischen und personellen und damit kostenintensiven Aufwand es erfordert, von den Mitteln, die die BRD an die EU zu zahlen hat, auf diesem Wege wieder einen Teil zurückzuleiten, läßt sich von hier aus nicht einmal näherungsweise erahnen.

 

Jedenfalls fällt es schwer, dabei nicht automatisch an Shakespeare zu denken:

 

Though this be madness, yet there is method in't.

(Hamlet II,2)