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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0296/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Hannelore Gottschlich (Nr. 11 05/2005)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
|
|
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20.05.2005
|
Beschlussvorschlag
In der
Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2005 wurde zum CDU-Antrag Starke Eltern
Starke Kinder einstimmig beschlossen, Gelder für die Mitfinanzierung dieser
Kurse vorzunehmen. Warum teilt der Jugenddezernent dennoch der
Familienbildungsstätte mit, im Haushalt 2005 keine Mittel zu haben ?
Sachverhalt
Zwar hat
die Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2005 beschlossen, das Programm Starke
Eltern starke Kinder finanzieren zu wollen, doch ist nach wie vor die
Auskunft des zuständigen Dezernenten richtig, dass im Haushalt 2005 keine
Mittel zur Verfügung stehen. Soweit in der Kleinen Anfrage von neuen Mitteln
gesprochen wird, würde dies die Aufstellung eines Nachtragshaushalts in diesem
Fall bedeuten.
Die
Verwaltung wird vielmehr prüfen, ob in Einzelprojekten eine Finanzierung aus
dem laufenden Haushalt möglich ist. Da der Haushalt für Kindertagesstätten
jedoch nach dem derzeitigen Stand voll und ganz verplant ist, wird dies
schwierig sein.
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