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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0443/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Ulrich Severin (Nr. 1 07/2005)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
|
|
|
22.07.2005
|
Sachverhalt
Von
den 74 Marburger Wahllokalen sind bereits jetzt 55 Wahllokale barrierefrei.
Eine
Besichtigung der verbleibenden 19 Wahllokale hat ergeben, dass 8 Wahllokale
durch Verlegung, kleineren Umbauarbeiten bzw. Bau einer beweglichen Rampe
barrierefrei herzurichten sind.
Dies
sind im Einzelnen:
Otto-Ubbelohde-Schule:
Verlegung in den Pavillon
Pestalozzischule:
Bau einer Rampe
Kindertagesstätte
Geschwister-Scholl-Str.: Bau einer Rampe
Hotelfachschule:
Verlegung in den Restaurant-Raum, Zugang über den Parkplatz
Brüder-Grimm-Schule:
Bau einer Rampe
Adolf-Reichwein-Schule:
Verlegung in Seitenflügel, Erdgeschoss, Raum vor Cafeteria
Gertrudisheim:
Herstellung einer beweglichen Alu-Rampe
Bortshausen:
Bau einer Rampe und Absenkung des Bordsteines
Das
Wahllokal Gemeinschaftshaus Kleingartenverein Zuckerberg Cappel ist nach
Fertigstellung des Zugangs auf dem Grundstück ab Mitte 2006 barrierefrei. Auf
dem öffentlichen Fußweg zum Grundstück wird die eingebaute Rampe in die Mitte
des Weges versetzt um so besser nutzbar zu sein.
In
Haddamshausen wird nach Fertigstellung des Lehrsaales der Feuerwehr das
Wahllokal ebenfalls barrierefrei sein.
Bis
zur voraussichtlichen Bundestagwahl am 18. September 2005 werden die
notwendigen Maßnahmen an den 8 genannten Wahllokale abgeschlossen sein, so dass
ab diesem Zeitpunkt 63 Wahllokale und bis voraussichtlich 2007 insgesamt 65
Wahllokale barrierefrei sind.
Die
übrigen 9 Wahllokale sind nur mit sehr großen Aufwand, z.B. Bau von
Treppenliften herzurichten.
Es
sind dies:
AWO,
Markt 23 (wird noch geklärt ob Zugang über Brüder-Grimm-Stube möglich ist)
Haus
der Ketzerbachgesellschaft
Staatsarchiv
Pharmazeutisch-chemisches
Institut, Marbacher Weg
Gemeinschaftshaus
Ockershausen
Pfarrei
Liebfrauen
Gaststätte
Waldschlösschen, Dagobertshausen
Gemeinschaftshaus
Hermershausen
Bürgerhaus
Schröck
Darüber
hinaus wird auf jeder Wahlbenachrichtigung durch ein beim angegebenen Wahllokal
eingedrucktes Rollstuhlsymbol kenntlich gemacht, ob dieses Wahllokal
barrierefrei ist. Alle Wahlberechtigten, auf deren Benachrichtigung dieses
Symbol fehlt, können aus der Bekanntmachung über die Möglichkeit der
Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis entnehmen, wie man eine Liste der
barrierefreien Wahllokale erhalten kann.
Durch
die Beantragung von Briefwahlunterlagen haben die Wahlberechtigten dann die
Möglichkeit entweder durch Briefwahl oder mit dem Wahlschein in jedem Wahllokal
des Wahlkreises zu wählen.
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