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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0461/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Christine Dersch (Nr. 18 07/2005)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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22.07.2005
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Beschlussvorschlag
Wird es
nach Inkrafttreten der neuen EU-Rechtsverordnung vom Mai 2005 zur
Anschnallpflicht in Reisebussen, Veränderungen bei der Schülerbeförderung
geben?
Sachverhalt
Nein!
Wie der Frage schon zu
entnehmen ist, geht es um die Anschnallpflicht bei Reisebussen. Linienverkehre
dürfen, unter anderem wegen ihres Stehplatzangebotes, eine
Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h nicht überschreiten.
Die
Anschnallpflicht gilt somit nur für Busse die außerhalb unserer Zuständigkeit
von den Schulen beauftragt werden - beispielsweise für Klassenfahrten.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
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- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
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