Seiteninhalt
Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0555/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Alev Laßmann (Nr. 10 09/2005)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
23.09.2005
|
Sachverhalt
Der
Vergleich der Zahlen aus den Jahren 2000 bis 2005 führt zu einer Verzerrung der
zur Zeit tatsächlichen rechtlichen Verhältnisse. Neben dem Gesetz zur Regelung
der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG), welches am 01.01.2002 in
Kraft getreten ist, hat sich durch die Osterweiterung der EU seit 2004 eine
veränderte Rechtslage ergeben.
Es
sind daher nur die Angaben aus den Jahren 2004 bis heute vergleichbar.
Vom
01.01.2004 bis heute wurden insgesamt acht Kontrollen durchgeführt.
Dabei
konnten zwei Damen nicht die erforderlichen Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse
vorlegen.
Eine
Dame wurde abgeschoben und die zweite Damen hat einen Asylantrag gestellt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Dokument auswählen