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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/0055/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 von 90.000 Euro
hier: Hst. 1300/9401 "Erneuerungen an Feuerwehrhäusern"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Karin Wolf
- Verfasser*in:
- Kauffmann, Bernd
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Magistrat
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Vorberatung
|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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|
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21.02.2006
| |||
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Anhörung
|
|
|
24.02.2006
|
Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:
1. Gem. § 100 Abs. 1 HGO wird einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Hst. 1300/9401 "Erneuerungen an Feuerwehrhäusern" bis zur Höhe von 90.000 für die Erneuerung der Hallentore am Feuerwehr-haus Cappel zugestimmt.
2. Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch eine Minderausgabe von 65.000 bei der Hst. 1300/9351 "Fahrzeuge" und durch eine Mehr-einnahme von 25.000 bei der Hst. 8800/3404 "Verkauf DBM-Gelände".
3. Mit dem Beschluss sind die Mittel von 90.000
zugleich freigegeben.
4. Der Stadtverordnetenversammlung ist hiervon
nachträglich Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Die im Jahre 1972 eingebauten Hallentore am Feuerwehrhaus in
Cappel müssen dringend ersetzt werden. Trotz ständiger Reparaturen kann die
Funktionsfähigkeit der Hallentore gerade für den eilbedürftigen
Feuerwehreinsatzdienst nicht mehr sichergestellt werden. Weitere aktuell
erforderliche Reparaturen sind aufgrund des Verschleißes der Technikteile der
Tore nicht mehr möglich.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Tore mittlerweile über ein
akzeptables Maß hinaus nicht mehr dicht schließen und einen hohen Wärmeverlust
verursachen.
Diese Probleme haben sich akut so verschärft, dass es nicht
mehr, wie noch beim Haushalt 2006 vorgesehen, vertretbar erscheint, die
Erneuerung auf 2007 zu verschieben. Sie soll deshalb kurzfristig vorgezogen
werden.
Nach vorliegenden Ermittlungen belaufen sich die Kosten für
die Erneuerung der 8 Hallentore einschließlich der automatischen Torsteuerung
auf rund 90.000 Euro.
Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt mit 65.000 durch eine entsprechende Einsparung bei der Hst. 1300/9351 "Fahrzeuge". Die Minderausgabe entsteht dadurch, dass es dem Fachdienst gelungen ist, beim Kauf der Drehleiter ein Vorführmodell mit Preisabschlag zu erwerben.
Die restlichen 25.000 sind Mehreinnahmen bei der Hst. 8800/3404 "Verkauf DBM-Ge-lände". Dort sind keine Einnahmen veranschlagt, der vereinbarte Kaufpreis von 1 Mio. ist jedoch mit Sicherheit in diesem Jahr zu erwarten.
Finanz. Auswirkung
Auswirkungen
Die Vorlage hat die nachfolgenden Auswirkungen:
1. Einmalkosten:
Ausgaben Vermögenshaushalt |
|
Investitionskosten (VMH) |
90.000 |
Minderausgaben Drehleiter |
-65.000 |
Summe Ausgaben VMH |
25.000 |
Einnahmen Vermögenshaushalt |
|
Grundstücksverkauf |
25.000 |
Summe Einnahmen VMH |
25.000 |
Überplanmäßige Bereitstellung bei
1300/9401
2. Folgekosten:
keine
3. Weitere Auswirkungen:
keine
Egon Vaupel
Oberbürgermeister
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