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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/0108/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2006
hier: 0201/7091 "Internationaler Hilfsfonds"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Ann-Kathrin Ludwig
- Verfasser*in:
- Michael Hagenbring
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Magistrat
|
Vorberatung
|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
21.02.2006
| |||
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Anhörung
|
|
|
24.02.2006
|
Beschlussvorschlag
Der
Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:
1.
Gem. §
100 Abs. 1. HGO wird einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Hst. 0201/7091
Internationaler Hilfsfonds i. H. v. 10.000 zugestimmt.
2.
Die
Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Mehreinnahmen bei der Hst.
9000/0030 Gewerbesteuer.
3.
Mit dem
Beschluss sind die Mittel zugleich freigegeben.
4.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Angesichts
der Erdbebenkatastrophe im Oktober des vergangenen Jahres in Pakistan hat die
Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 27.01.2006 beschlossen, 10.000
für Hilfsmaßnahmen bereitzustellen.
Zur
formal korrekten Abwicklung der außerplanmäßigen Ausgabe ist ein Beschluss gem.
§ 100 Abs. 1 HGO notwendig.
Die
Zuständigkeit für die Beschlussfassung liegt gem. § 7 der Haushaltssatzung für
das Jahr 2006 beim Haupt- und Finanzausschuss.
Egon
Vaupel
Oberbürgermeister
Finanz. Auswirkung
Auswirkungen
Die
Vorlage hat die nachfolgenden Auswirkungen:
1.
Einmalkosten:
Ausgaben Verwaltungshaushalt |
|
Personalkosten |
0 |
Sachkosten |
0 |
Internationaler
Hilfsfonds |
10.000 |
|
0 |
Summe Ausgaben
VWH |
10.000 |
Einnahmen Verwaltungshaushalt |
|
Zuschüsse |
0 |
Gebühren/Beiträge |
0 |
Entgelte |
0 |
Gewerbesteuer |
10.000 |
Summe Einnahmen
VWH |
10.000 |
Die
Mittel stehen bei der/den Haushaltsstellen 01.90000/003000 zur Verfügung.
2.
Folgekosten:
keine
3.
Weitere Auswirkungen:
keine
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
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