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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Bericht - VO/0260/2006

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Magistrat wird gebeten, den beiliegenden Bericht zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und der Weiterleitung dieser Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung zuzustimmen.

 

Es wird gebeten, die Fortführung der Maßnahme zu beschließen.

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Sachverhalt

@ home in Marburg

 

Der Magistrat wird gebeten, den beiliegenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen und der Weiterleitung dieser Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung zuzustimmen.

 

 

Erfahrungsbericht

 

1.         Idee und Zielsetzung

2.            Anspruchsvoraussetzungen  /  Verwaltungsverfahren

3.         Akzeptanz      ♦ Analyse der Ist-Zahlen und Bewertung

♦ Zusammenfassung und Ausblick

4.         Was machen andere ?

 

 

 

Bezug             ♦ STVV vom 25.06.2004

                        ♦ Magistrat vom 08.06.2004 und 13.03.2006

                        ♦ FD 14 - Schwerpunktprüfung der HH. Stelle 1111.7182

 

 

 

1. Idee und Zielsetzung

 

Die wechselseitige Abhängigkeit der Stadt Marburg mit der Universität gewinnt mehr und mehr an Bedeutung. Die Zusammenarbeit wird vielschichtiger und intensiver (s. u.a. Untersuchungen von Prof. Leo Kißler, Leitbild „ Erste für Erstis", Candle-Light-Dinner, Tagung „Phänomen Uni-Stadt") und nicht zuletzt bleibt die finanzielle Abhängigkeit der Stadt vom Finanzausgleich, auf den sich die Einwohnerzahlen (Erstwohnsitze) auswirken.

 

Statistisch betrachtet studiert ungefähr jede(r)  4. Marburger oder Marburgerin, d.h. erlebt die Universitätsstadt in der Regel nur als Heimat auf Zeit. Neben dem monetären Ansatz kommt es deshalb für eine Universitätsstadt ganz besonders darauf an, durch ein positives Image  den Studierenden ein hohes Maß an Identifikation mit dem Studienort zu ermöglichen.

 

Beide Überlegungen finden ihren Ausdruck in dem Ziel, dass möglichst alle in Marburg wohnenden Studierenden ihren Erstwohnsitz im Stadtbüro anmelden.

Zum einen sind das Erstsemester, die zu Beginn des Studiums vor der Wahl stehen, ob sie ihre Erstwohnung am neuen Studienort oder erst mal bei den Eltern am Heimatort festlegen. Zum anderen sind das die Studierenden, die bislang in Marburg nur ihre Zweitwohnung gemeldet haben oder gar nicht angemeldet sind, obwohl sie schon länger hier wohnen. Die für Uni-Städte typische hohe Zahl an Zweitwohnungen ließ hier ein Potential vermuten.

 

Weil ein Datenabgleich mit der Universität aus Datenschutzgründen nicht möglich ist, geht die Konzeption davon aus, dass höchstens jeder zweite Studierende auch tatsächlich im Stadtgebiet wohnt. Die Mobilität nimmt zu, das Pendelverhalten wird flexibler. Die Notwendigkeit am Studienort zu sein hat sich auch durch neue Techniken wie das Internet reduziert und in Verbindung mit hohen Mieten am Studienort entwickeln sich unmittelbare Folgen für das Wohnverhalten.

 

An dieser Stelle soll mit „ @ home in Marburg" ein Anreizsystem einsetzen, was einerseits für Studierende finanziell lukrativ, andererseits öffentlichkeitswirksam ist und einen positiven Imagegewinn für die Stadt Marburg verspricht. Den Studierenden soll eine ideelle und materielle Hilfe geboten werden, Marburg als neuen Lebensmittelpunkt schnell kennen zu lernen. Darüber hinaus sollen die Mehrkosten honoriert werden, die Studierende mit mehreren Wohnungen haben.

 

Es wird Wert auf die Feststellung gelegt, dass sich das Angebot innerhalb des geltenden Melderechtes bewegt und die Ausgabe jedes Gutscheines einer strengen Überprüfung des Einzelfalles unterliegt.

 

„@ home in Marburg" löst ab August 2004 den Semesterticketzuschuss ab, der seit 1989 mit der Einführung des Stadtpasses gezahlt wurde. Dabei wurden allen mit Erstwohnung gemeldeten Studierenden auf Antrag 11 € pro Semester erstattet. Zuletzt beantragten nicht einmal mehr 20 % der Studierenden diesen Zuschuss. Es lag ein ausgesprochener Mitnahmeeffekt vor, zumal auch die seinerzeit beabsichtigte Verkehrslenkung (autofreie Innenstadt) längst nicht mehr stattfand.

 

 

2. Anspruchsvoraussetzungen  /  Beschlusslage  /  Verwaltungsverfahren

 

„@ home in Marburg" wurde im Frühjahr 2004 konzipiert und umgehend realisiert. Zum einen sollten die für 2004 noch eingeplanten Haushaltsmittel für den Semesterticketzuschuss eingespart werden und zum anderen begannen ab August bereits die Anmeldungen für das Wintersemester, das erfahrungsgemäß gegenüber dem Sommersemester eines Jahres, den deutlichen Schwerpunkt der Neuanmeldungen verzeichnet.

 

Anspruchsberechtigt ist, wer an Allgemeinen Hoch- oder Fachhochschulen studiert und erstmals ab August 2004 den Erstwohnsitz in Marburg anmeldet. Die Auszahlung der 100 Euro ist davon abhängig, dass der Erstwohnsitz am Jahresende noch besteht und erfolgt per Überweisung im folgenden Frühjahr.

Die Gutscheine für den einmaligen Besuch der Kinos Cineplex, Capitol Center & Marburger Filmkunst sowie des AquaMars werden bei der Anmeldung ausgehändigt und können sofort eingelöst werden. Beide Gutscheine werden freundlicherweise von den Herausgebern als Werbemaßnahme in die Aktion eingebracht, die damit noch einmal eine deutliche Wertsteigerung erfährt.

 

Dem Beschluss der Stadtverordneten am 25.6.2004 gingen Beratungen voraus, in deren Verlauf der zunächst von der Verwaltung vorgeschlagene Betrag von 50 €, über 72,80 € auf 100 € erhöht wurde (Magistrat am 07.06.04 und HFA am 22.06.04). (Hinweis: 72,80 € entsprachen dem damaligen Kostenanteil für den RMV im Semesterticket).

 

Im Verwaltungsverfahren stellte sich dann sehr schnell die Frage, wie der Begriff der „Anmeldung  des Erstwohnsitzes" zu verstehen ist.

Die eigentliche Idee von „@ home in Marburg" ging davon aus, denjenigen Studierenden einen Anreiz zu geben, die 2 Wohnungen innehaben und sich deshalb zwischen Erst- und Zweitwohnung entscheiden müssen. Alle anderen die ihre einzige Wohnung anmelden, sollten nicht in den Genuss der Aktion kommen,  weil sie auch nicht durch höhere Ausgaben einer doppelten Haushaltsführung belastet sind.

 

In der Sitzung am 11.10.2004 hat der Magistrat entschieden, dass die Aktion auch für Studierende gelten soll, die ihre einzige Wohnung in Marburg anmelden und somit der ursprünglichen Zielgruppe nicht angehörten.

 

 

3. Akzeptanz 

 

♦ Analyse der Ist-Zahlen und Bewertung

 

Inanspruchnahme von „@ home in Marburg"

 

2004             (01.08.04 - 31.12.04)                          1.789

2005                                                                2.514

 

Die Auswertung zeigt den Erfolg der Aktion vor allem bei den Erstsemestern (ca. 85 % aller Gutscheine). Die übrigen haben eine bereits bestehende Zweitwohnung zur Hauptwohnung erklärt. Zu vernachlässigen ist der Anteil derer, die wegen „@ home in Marburg" ihre schon länger existierende Wohnung jetzt noch angemeldet haben.

 

Damit wird einmal deutlich, dass die hohe Zahl der Nebenwohnungen nicht in gleichem Maße als Potential für Erstwohnsitze anzusehen ist, zum anderen haben offenbar diejenigen, die ihre Wohnung bislang gar nicht angemeldet haben ihre Gründe dafür und sind auch durch materielle Anreize nicht zu gewinnen. Es gibt leider keine gesicherten Erkenntnisse darüber, wie viele Studierende das in Marburg tatsächlich sind, u.U. ist diese Gruppe aber deutlich kleiner als bislang angenommen.

 

Einwohnerzahlen lt. Melderegister zum 31.10. d. J. (Erstwohnsitze)

 

2002 69.050

2003                69.505

2004                69.900

2005                70.184

 

(Ergänzung: am 31.12.2005 waren es 70.318)

 

Die Zahlen der Erstwohnsitze sind in Marburg in den letzten Jahren stetig gestiegen. Allein diese Tatsache ist schon ein bemerkenswerter Erfolg, vor dem Hintergrund, dass in vielen anderen Kommunen häufig nur eine Stagnation oder gar ein Rückgang zu verzeichnen ist.

 

Erstmals ist sogar im letzten Jahr von November bis Ende Dezember ein Anstieg der Zahlen zu beobachten. Das ist insofern ein Novum, weil erfahrungsgemäß nach dem starken Monat Oktober die Zahl kontinuierlich bis zum Herbst des Folgejahres wieder abnimmt. Aufgrund der zahlreichen Hinweise bei den Anmeldungen ist bekannt, dass die Ursache dafür fast ausschließlich in unserer Aktion zu suchen ist.

An dieser Stelle sei allgemein darauf hingewiesen, dass im Melderegister keine Angaben zu Tätigkeit oder Studium gespeichert werden dürfen. Es sind daher auch keine Analysen direkt aus dem Melderegister möglich. Allerdings darf eine unmittelbare Abhängigkeit der Gesamtentwicklung von den Studierenden als hinreichend sicher unterstellt werden, zumal keine auffälligen Veränderungen bei den übrigen Einwohnern bekannt sind.

 

Einwohnerzahlen lt. Melderegister zum 31.10.d.J. (Zweitwohnsitze)

 

2002 9.714

2003                9.630

2004                9.252

2005                8.491

 

Die Zahlen zeigen eindrucksvoll, dass der in der Vergangenheit zu beobachtende stetige Anstieg der Zweitwohnsitzzahlen gestoppt und sogar ins Gegenteil gedreht wurde.

In fast allen Universitätsstädten gibt es das Phänomen, dass ein Teil der Studierenden den Zweitwohnsitz zwar anmeldet, ihn beim Wegzug aber nicht wieder abmeldet. Das Stadtbüro überprüft daher in regelmäßigen Abständen diesen Bestand. Zuletzt wurden zum Ende des Jahres 2004 über 2.500 Personen mit Zweitwohnung angeschrieben und um Klärung der Meldeverhältnisse gebeten. Der überdurchschnittliche Rückgang der Zahlen von 2004 nach 2005 lässt sich so erklären.

 

 

Zuzugsquote Erstwohnsitze im Monat Oktober (lt. Melderegister)

 

2002                77 %            von             1.779            Zuzügen insgesamt   

2003                83 %            von             1.819            Zuzügen insgesamt

2004                80 %            von             1.468            Zuzügen insgesamt

2005                84 %            von             1.639            Zuzügen insgesamt

 

Das Verhältnis der Zuzüge von Erstwohnung zu Zweitwohnung ist weiter gestiegen. Die Quote lag in den  vergangenen Jahren regelmäßig unter 80 % und ist nun auf zuletzt 84 % in 2005 gestiegen

Nicht nur die Zahlen sondern auch die große positive Resonanz der Studierenden bei der Anmeldung machen deutlich, dass „@ home in Marburg" einen entscheidenden Anteil an der Verbesserung hat.

 

Aufgrund der folgenden Zahlen der Universität wird deutlich, dass von den eingeschriebenen Erstsemestern nicht 1:1 Rückschlüsse auf die in Marburg zur Anmeldung kommenden Studierenden zu ziehen sind. So meldeten in 2004 insgesamt viel weniger Studierende ihre Wohnung in Marburg an als z.B. in 2002, obwohl die Zahl der eingeschriebenen Neusemester ungefähr gleich war.

 

Lt. Studentensekretariat der Universität waren folgende Erstsemester eingeschrieben:

 

WS 02/03            3.795

WS 03/04            4.497

WS 04/05             3.725

WS 05/06            4.190              

 

Für die Bewertung von „ @home in Marburg" ist vor allem festzustellen, dass es bislang keinen nennenswerten Mitnahmeeffekt gibt, insofern, als nach der Auszahlung der 100 Euro der Erstwohnsitz wieder zurück genommen wird. Von wenigen Einzelfällen abgesehen, ist deshalb kein so genannter Kurzzeiteffekt zu beobachten.

Das ist u. a. auf die intensive Informationsarbeit und die positive Wahrnehmung der Aktion in der Öffentlichkeit und bei den Studierenden zurückzuführen. Im Anmeldeverhalten wird sehr oft deutlich, dass gerade über das Internet alle wesentlichen Fakten zu „@home in Marburg" schon bekannt sind und der Entscheidungsprozess bzgl. der Erstwohnung in Marburg bereits vor der Anmeldung abgeschlossen ist.

Hinzu kommt ein hoher Multiplikatoreffekt unter den Studierenden. Anfängliche Skepsis zur Aktion weicht den guten Erfahrungen, die andere schon gemacht haben. Maßgeblich ist dabei die intensive Aufklärung zum Semesterstart. Das Stadtbüro ist in dieser Zeit für mehrere Wochen vor Ort in der Mensa am Erlenring. Darüber hinaus werden alle Tutoren und Verantwortlichen der Orientierungswochen für Erstsemester mit Infomaterial versorgt.

 

 

Zusammenfassung und Ausblick:

 

Die Bewertung der Aktion bezieht die Zahlen und Erfahrungen von nicht einmal 2 Jahren mit ein. Die Bilanz beruht sowohl beim kalkulierten Potential der Maßnahme als auch bei der Analyse gezwungenermaßen auf Schätzungen und Trends, weil erforderliche Daten für eine rechnerische Auswertung nicht gespeichert oder abgeglichen werden dürfen. Das gilt auch für die zentrale Frage, ob sich die Aktion letztlich für die Stadt finanziell rechnet.

 

Die immer wieder zu hörende Mutmaßung, jeder Einwohner oder jede Einwohnerin „bringt" der Stadt 500 Euro, lässt sich nicht belegen. Tatsache ist, dass die Zahl der Erstwohnsitze zum Jahresultimo ein Berechnungsfaktor bei den Schlüsselzuweisungen und des Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteiles ist. Darüber hinaus spielen die Finanzkraft der Kommune und die Ausgestaltung des Finanzausgleichs eine wesentliche Rolle.

Die Einwohnerzahlen sind also nicht allein ursächlich für die Zuweisungen und fließen rückwirkend in die Berechnungen des Finanzausgleiches ein. Eine Vorausberechnung ist daher auch nicht möglich.

 

Lt.  FD Finanzservice liegen  für die letzten Jahre folgende Zahlen vor:

 

                        Schl-Zuw.                            Einw.            lt.HSL*                            Schl-Zuw. pro Einw.

           

2002                26.507.490 €                           77.390                                     343 €  

2003                20.739.107 €                           77.556                                     267 €

2004                13.787.893 €                           78.138                                     176 €

2005                24.930.000 €                           78.511                                     318 €

vorl. 2006            16.895.343 €                           78.701                                     215 €

 

Im Ergebnis ist festzustellen, dass „@ home in Marburg" mit hoher Wahrscheinlichkeit dafür verantwortlich ist, dass die Zahlen der Erstwohnsitze in Marburg stetig gestiegen sind. Verantwortlich dafür ist in erster Linie die hohe Akzeptanz bei den Erstsemestern, vor allem wenn man berücksichtigt, dass die Zahl der bei der Uni eingeschriebenen Erstsemester gerade in den letzten 3 Jahren stark schwankte.

Weniger Resonanz zeigt die Aktion bei den Studierenden, die nur bedingt ihre Zweitwohnung zur Erstwohnung umgeändert haben bzw. sich wegen @ home in Marburg verspätet angemeldet haben.

 

Das finanzielle Resumè wird stark davon beeinträchtigt, dass der Kreis der Anspruchsberechtigten erheblich ausgeweitet wurde und auch diejenigen begünstigt werden, die sich gar nicht zwischen zwei Wohnungen  entscheiden müssen. Bei mindestens 300 Personen pro Jahr, sind das Ausgaben von 30.000 €, die, ohne dass sie der Mehrwertgewinnung dienen, als Mitnahmeeffekt zu betrachten sind.

 

Im Übrigen bleibt dahin gestellt, ob bei der ursprünglich vorgeschlagenen Summe von 50 Euro pro Person und damit einer Halbierung der Ausgaben, die Wirkung im gleichen Umfang zu verzeichnen gewesen wäre. Die Erfahrungen aus den vielen Gesprächen beim Anmelden lassen dies vermuten. Wer sich im Rahmen geltenden Rechts bei seinen Überlegungen auf ein solches Anreizsystem einlässt, würde dies vermutlich auch bei einer geringeren Summe tun; wer es nicht tut, handelt in der Regel aus prinzipiellen Überlegungen und dann unabhängig von der Höhe des Betrages.

 

Die positive Imagegewinnung für die Universitätsstadt Marburg ist zwar ebenso wenig berechenbar, in ihrer Bedeutung aber ebenso unbestritten.

Im Gegensatz zu anderen Denkansätzen, wie beispielsweise der Nebenwohnsitzsteuer, die von Grund auf eine negative Wahrnehmung beinhaltet, bringt „@ home in Marburg" das Selbstverständnis der Stadt und die Wertschätzung gegenüber der Universität und den Studierenden zum Ausdruck. Daneben setzt die Aktion ein Signal für die Zukunft. Sie sollte gerade bei stärkerem Wettbewerb und zurückgehenden Studierendenzahlen geeignet sein, eine Entscheidung für Marburg zu ermöglichen und so für die nächste Zeit die Einwohnerzahlen stabil zu halten.

 

In diesem Zusammenhang spielt es  eine nicht unerhebliche Rolle mit hochkarätigen Werbepartnern zusammenzuarbeiten und einen oder wenige ausgewählte Gutscheine anzubieten. Hier sollte unbedingt die Zusammenarbeit mit den Kinos fortgesetzt werden.

 

Eine Stadt wie die Universitätsstadt Marburg kann und sollte es sich nicht leisten, die Aktion  „ @ home in Marburg" wieder „vom Markt zu nehmen". Dazu trägt auch die Erkenntnis bei, dass in zahlreichen anderen Städten gleiche oder ähnliche Modelle existieren; Tendenz zunehmend.

 

* Hessisches Statistisches Landesamt

 

 

4. Was machen andere?

 

u.a.

 

Gießen

Die Stadt Gießen erstattet allen Studierenden bei Anmeldung der Erstwohnung 71,50 € und zwar unabhängig davon, ob es sich um die einzige Wohnung handelt oder nicht. Wer am Jahresende nicht mehr gemeldet ist, muss das Geld zurückzahlen.

 

Fulda

In Fulda bekommt jeder Studierende der die Erstwohnung anmeldet 100 Euro bar ausgezahlt. Die Stadt behält sich vor, das Geld zurückzufordern, wenn die Wohnung zum Jahresende nicht mehr besteht. Das gilt auch bei der einzigen Wohnung.

 

Braunschweig

Die Stadt zahlt seit Juli 2003 für alle Studierenden einmalig 200 €, die ihren Erstwohnsitz in Braunschweig anmelden; das gilt auch, wenn es sich um die einzige Wohnung handelt. Die Aktion findet bei Studierenden und der Stadt positive Resonanz.

 

Göttingen

Die Aktion „Heimspiel" ist eine Kooperation von Stadt und Universität. Wer studiert und in Göttingen seinen Erstwohnsitz anmeldet, nimmt an der Aktion teil und erhält bei inzwischen mehr als 80 kommerziellen Partnern Einkaufsvorteile. Es wird kein Geld ausgezahlt. Die Stadt beteiligt sich an den Marketingkosten. Sehr gute Erfahrungen bei allen Beteiligten.

 

 

 

 

Egon Vaupel

Oberbürgermeister

 

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Finanz. Auswirkung

 

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