Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
Wahlen der STVV - VO/0274/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl von Beisitzern/Beisitzerinnen für den Anhörungsausschuss im Widerspruchsverfahren
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Wahlen der STVV
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Magistrat
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Wahlvorbereitungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
22.06.2006
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
|
23.06.2006
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten
11 Beisitzer/innen
für den Anhörungsausschuss zu wählen
Sachverhalt
Begründung:
___________
Die
Amtszeit der bisherigen Beisitzer/innen ist mit der Legislaturperiode der
Stadtverordnetenversammlung abgelaufen. Nach § 8 Abs. 2 des Hess. Ausführungsgesetzes
zur Verwaltungsgerichtsordnung werden die Beisitzer/innen für die Wahlzeit der
Vertretungskörperschaften durch die Stadtverordnetenversammlung gewählt.
Gem.
§ 8 Abs. 5 sind die Beisitzer/innen nach Ablauf ihrer Wahlzeit zu Sitzungen
heranzuziehen, bis ihre Nachfolger gewählt sind.
Für
die Wahl gelten die Vorschriften des § 55 HGO.
Dietrich Möller
Oberbürgermeister
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Dokument auswählen
