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Ratsinformation
Wahlen der STVV - VO/0299/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung, Verpflichtung und Vereidigung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Wahlen der STVV
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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19.05.2006
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Beschlussvorschlag
1. Die
gewählten ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte werden durch den Stadtverordnetenvorsteher in ihr Amt eingeführt
und verpflichtet; sie erhalten durch den Oberbürgermeister die
Ernennungsurkunden
(§ 46 HG0)
2. Die
gewählten ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte werden durch den Stadtverordnetenvorsteher vereidigt.
Sachverhalt
