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Ratsinformation
Wahlen der STVV - VO/0376/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl des Forensikbeirats
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Wahlen der STVV
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Magistrat
|
Vorberatung
|
|
●
Erledigt
|
|
Wahlvorbereitungsausschuss
|
Vorberatung
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|
|
22.06.2006
| |||
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
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|
23.06.2006
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für den Forensikbeirat folgende Mitglieder zu
entsenden:
- jeweils
ein/e Vertreter/in der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung
- ein/e
Vertreter/in der Kirchen
- ein/e
Vertreter/in der Polizei
- ein/e
Vertreter/in der Presse
- ein/e
Vertreter/in der Wirtschaft
- ein/e
Vertreter/in der Schule für Praktisch Bildbare
- vier
Bürger/innen
Für jedes Mitglied ist gleichzeitig ein/e Vertreter/in
zu entsenden.
Sachverhalt
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen hat an 5 seiner
forensischen Kliniken Beiräte eingerichtet. Die Aufgaben der Beiräte liegen in
erster Linie in
· der beratenden und unterstützenden Begleitung bei Betrieb und
Planung der Klinik
· der Erörterung von Beschwerden von Bürgern über die Klinik und
ihre Patienten
· der Förderung des Verständnisses und der Akzeptanz für die
Aufgaben des Maßregelvollzugs in der Öffentlichkeit.
Der Beirat für das Zentrum für Soziale Psychiatrie Mittlere
Lahn (ZSP) besteht seit dem Jahr 2004 und muss nun für die neue
Legislaturperiode erneut gebildet
werden.
Egon Vaupel
Oberbürgermeister
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
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