Der Magistrat wird gebeten zu beschließen,

 

1.       Im Verwaltungshaushalt 2006 wird die Haushaltsstelle 01.21107/576100 „Kosten Mittagessen Erich Kästner Schule“ neu eingerichtet.

 

2.       Gem. § 100 Abs. 1 HGO wird bei der neu gebildeten Hst. 01.21107/576100 „Kosten Mittagessen Erich Kästner Schule“ einer außerplanmäßigen Ausgabe bis zu 3.000 € zugestimmt.

 

3.       Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Mehreinnahmen in gleicher Höhe bei der Hst. 01.21107/110000 „Betreuungsangebote“

 

4.       Der Stadtverordnetenversammlung ist von diesem Beschluss Kenntnis zu geben.

Begründung

 

Der Fachdienst Schule begründet den Antrag für die außerplanmäßige Ausgabe wie folgt:

 

Aufgrund des aktuellen Bedarfes wurde von den politischen Gremien mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 die Einrichtung einer Betreuungsgruppe an der Erich Kästner-Schule beschlossen. Die Betreuungszeit bis 17.00 Uhr macht eine Mittagsversorgung erforderlich.

 

Die dafür entstehenden Kosten werden durch Mehreinnahmen in Form von Essensgeld bei der Hst. 01.21107.110000 gedeckt.

 

Diese außerplanmäßige Ausgabe erfüllt die rechtlichen Voraussetzungen und die Deckung ist gewährleistet.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist von dem Beschluss Kenntnis zu geben.

 

 

 

 

Egon Vaupel

Oberbürgermeister

Auswirkungen

 

Die Vorlage hat die nachfolgenden Auswirkungen:

 

1. Einmalkosten:

 

Ausgaben Verwaltungshaushalt
Kosten Mittagessen EKS	3.000 €
Summe Ausgaben VWH	3.000 €

 

 

Einnahmen Verwaltungshaushalt
Essensgeld Mittagessen EKS	3.000 €
Summe Einnahmen VWH	3.000 €

 

 

2. Folgekosten:

    keine

 

 

3. Weitere Auswirkungen:

    keine