Seiteninhalt
Ratsinformation
Beschlussvorlage Magistrat - VO/0650/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2006
hier: 01.21107/576100 "Kosten Mittagessen Erich Kästner Schule
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Ann-Kathrin Ludwig
- Verfasser*in:
- Michael Hagenbring
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Magistrat
|
Entscheidung
|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Anhörung
|
|
|
10.10.2006
| |||
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Anhörung
|
|
|
13.10.2006
|
Beschlussvorschlag
Der Magistrat
wird gebeten zu beschließen,
1. Im
Verwaltungshaushalt 2006 wird die Haushaltsstelle 01.21107/576100 „Kosten
Mittagessen Erich Kästner Schule“ neu eingerichtet.
2. Gem.
§ 100 Abs. 1 HGO wird bei der neu gebildeten Hst. 01.21107/576100 „Kosten
Mittagessen Erich Kästner Schule“ einer außerplanmäßigen Ausgabe bis zu
3.000 € zugestimmt.
3. Die
Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Mehreinnahmen in gleicher
Höhe bei der Hst. 01.21107/110000 „Betreuungsangebote“
4. Der
Stadtverordnetenversammlung ist von diesem Beschluss Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Der
Fachdienst Schule begründet den Antrag für die außerplanmäßige Ausgabe wie
folgt:
Aufgrund
des aktuellen Bedarfes wurde von den politischen Gremien mit Beginn des
Schuljahres 2006/2007 die Einrichtung einer Betreuungsgruppe an der Erich
Kästner-Schule beschlossen. Die Betreuungszeit bis 17.00 Uhr macht eine
Mittagsversorgung erforderlich.
Die
dafür entstehenden Kosten werden durch Mehreinnahmen in Form von Essensgeld bei
der Hst. 01.21107.110000 gedeckt.
Diese
außerplanmäßige Ausgabe erfüllt die rechtlichen Voraussetzungen und die Deckung
ist gewährleistet.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist von dem Beschluss Kenntnis zu geben.
Egon
Vaupel
Oberbürgermeister
Finanz. Auswirkung
Auswirkungen
Die
Vorlage hat die nachfolgenden Auswirkungen:
1.
Einmalkosten:
Ausgaben Verwaltungshaushalt |
|
Kosten
Mittagessen EKS |
3.000 € |
Summe Ausgaben
VWH |
3.000 € |
Einnahmen Verwaltungshaushalt |
|
Essensgeld
Mittagessen EKS |
3.000 € |
Summe Einnahmen
VWH |
3.000 € |
2.
Folgekosten:
keine
3.
Weitere Auswirkungen:
keine
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Dokument auswählen