Der Haupt- und Finanzausschuß wird gebeten, von folgenden Punkten Kenntnis zu nehmen:

 

1.         Ältestenrat und Stadtverordnetenversammlung hatten sich in ihrer Sitzung im September 2006 darauf verständigt, dem Verein „Ärzte ohne Grenzen e. V.“ einen Zuschuß von 5.000 € zur Verfügung zu stellen für die Arbeit des Vereins im Libanon.

 

2.         Der Zuschuß wird aus der HSt. 0209/7091 „Internationaler Hilfsfonds“ geleistet.

 

3.         Da diese Haushaltsstelle keinen Ansatz enthält, jedoch im Budget des Fachbereiches 1 enthalten ist, wird die Ausgabe aus dem Budget gedeckt.

Begründung

 

Die Haushaltsstelle 0209/7091 „Internationaler Hilfsfonds“ hat keinen Ansatz. Sie ist aber im Budget 21.200 enthalten, so daß die Ausgabe grundsätzlich in diesem Budget bzw. in dem übergeordneten Budget des Fachbereiches 1 gedeckt ist.

 

Anders als im Februar 2006, als für diese Haushaltsstelle eine außerplanmäßige Ausgabe über 10.000 € beschlossen worden war (Erdbeben in Pakistan), weil eine Deckung aus dem Budget nicht absehbar war, kann deshalb jetzt auf das Instrument einer förmlichen außerplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO verzichtet werden.

 

   

 

Egon Vaupel

Oberbürgermeister 

 

Auswirkungen

 

Die Vorlage hat die nachfolgenden Auswirkungen:

 

1. Einmalkosten:

 

Ausgaben Verwaltungshaushalt
Zuschuss Ärzte ohne Grenzen	5.000 €
Summe Ausgaben VWH	5.000 €

 

 

Einnahmen Verwaltungshaushalt
Einsparungen FB-Budget 1	5.000 €
Summe Einnahmen VWH	5.000 €

 

 

2. Folgekosten:

    keine

 

 

3. Weitere Auswirkungen:

    keine