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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/0782/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006
hier: Hst. 7000/9699 10 ?Kanalauswechslung Marbacher Weg"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Ann-Kathrin Ludwig
- Verfasser*in:
- Bernd Kauffmann
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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21.11.2006
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19.12.2006
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Anhörung
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|
22.12.2006
|
Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:
1. Gem. § 100 Abs. 1 HGO wird unter Anerkennung der Unabweisbarkeit einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Hst. 7000/969910 „Kanalauswechslung Marbacher Weg“ von 190.000 € zugestimmt.
2. Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch Minderausgaben bei
6020 / 9400 Vorbereitung
von Baumaßnahmen 15.000
€
6300 / 9600 Straßenbau
Neubaugebiet Buchenrot 25.000
€
6300 / 969975 Erneuerung
Dürerstr. 80.000
€
6600/9601 Erneuerung
Bereich Biegenstr./Rudolphsplatz 60.000
€
6900/9610 Gewässerausbau 10.000
€
3. Mit dem Beschluss sind die Mittel zugleich freigegeben.
4. Der Stadtverordnetenversammlung ist hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Der Fachdienst Tiefbau begründet die Abweichung vom
Haushaltsplan 2006 wie folgt:
Der
Haushaltsansatz für dieses Jahr und die Höhe der VE entsprechen der Haushaltsanmeldung
aus 2005. Im Rahmen der damaligen Kostenschätzung erschien die Aufteilung für
den HH-Ansatz und die VE realistisch. Bei der Submission am 21.02.2006 wurde
für den Ausbau des Marbacher Weges (Straßen- und Kanalbau) eine Auftragssumme
von 1.992.716,81 erzielt. Im Vergleich zur Kostenberechnung mit veranschlagten
Kosten in Höhe von 2,1 Mio € ergab sich eine Einsparung von rd. 100.000 €.
Allerdings
·
gab es
intern eine Kostenverschiebung in Höhe von rd. 100.000 € zu ungunsten des
Kanals,
·
haben
mehrere Nachträge zu einer Auftragserhöhung von rd. 47.000 € geführt,
·
führte
die günstige Witterung zu (gewünschtem) Baufortschritt, d.h. der Kanal konnte
auf einer Länge von ca. 30 m über das geplante Soll hinaus ausgeführt werden.
Eine günstigere Aufteilung zwischen
Ansatz und VE im HH 2006 wäre aus heutiger Sicht natürlich wünschenswert
gewesen. Submissionsergebnis, Witterung oder Bauverlauf z.B. sind aber zum
Zeitpunkt der Haushaltsanmeldung nicht kalkulierbar.
Die VE für 2007 kann – die
überplanmäßige Ausgabe vorausgesetzt - um 190.000 € gekürzt werden.
Es handelt sich also im Grunde nur um eine Verschiebung von
der Verpflichtungsermächtigung zum Ansatz, die den nicht exakt planbaren
Faktoren Submissionsergebnis, Witterung und Bauverlauf geschuldet ist. Eine
tatsächliche Kostenerhöhung ist damit nicht verbunden.
Egon Vaupel
Oberbürgermeister
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