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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0981/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Sonja Sell (Nr. 22 12/2006)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
|
|
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22.12.2006
|
Beschlussvorschlag
Am
22.09.2006 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, ein Konzept zur
Verkehrsberuhigung im Südbahnhofsviertel unter Beteiligung der Anwohner zu
entwickeln sowie zu prüfen, ob in bestimmten Straßen dort ein Bewohnerparken
eingerichtet werden kann.
Was
ist der aktuelle Sachstand und wann ist mit der Bekanntgabe der
Prüfungsergebnisse (Bewohnerparken) zu rechnen?
Sachverhalt
Ein
Konzept zum verkehrsberuhigten Ausbau für das Südbahnhofsviertel wurde vom FD
Tiefbau bereits entwickelt. In den nächsten Jahren soll sukzessive ein
Straßenzug nach dem anderen ausgebaut werden. Vor Baubeginn werden die
Planungen der einzelnen Straßenzüge zur Diskussion und Abstimmung vorgestellt.
Zu
dem aktuellen Sachstand und wann mit der Bekanntgabe der Prüfungsergebnisse
(Bewohnerparken) zu rechnen ist, ergeht folgende Stellungnahme:
Bei
der Einrichtung eines Bewohnerparkbereiches sind die gesetzlichen Vorgaben und
die Belange aller Verkehrsteilnehmer in ausreichendem Maße zu berücksichtigen.
Dazu sind umfangreiche Vorerhebungen notwendig.
Nach
Durchführung und Auswertung dieser Erhebungen ist die Vorlage eines
entsprechenden Bewohnerparkkonzeptes zur Diskussion mit den Beteiligten für den
Herbst 2007 vorgesehen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
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