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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0983/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Dr. Ralf Musket (Nr. 24 12/2006)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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|
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22.12.2006
|
Sachverhalt
Dem
Magistrat liegen keine detaillierten Informationen über den Bau einer
Mobilfunksendeanlage auf dem ZSP-Gelände im Hinblick auf technischen Betrieb
und Notwendigkeit vor, obwohl nach den bauordnungsrechtlichen Anforderungen das
Vorhaben mittels Einreichen von objektbeschreibenden Unterlagen hätte angezeigt
werden müssen.
Eine
vom Fachdienst Bauaufsicht durchgeführte Überprüfung hatte zum Ergebnis, dass
am Stahlbetonschornstein des Heizwerkes des ZSP in ca. 20 m Höhe 4 Antennen von
ca. 1,80 x 0,50 m Größe angebracht wurden, von denen 2 in Richtung Norden - und
jeweils 1 Antenne nach Westen, bzw. Süden weisen. Zusammen mit einem
zugehörigen Schaltschrank von einer Größe von ca. 0,60 x 0.80 x 0,30 m und
einem Verteilerkasten von ca. 1,50 x 1,00 x 0,50 m Größe handelt es sich um
eine nach § 55 Hessischer Bauordnung baugenehmigungsfreie Mobilfunkanlage des
Betreibers Vodafone.
Nach
am 14.12.2006 erfolgter Rücksprache des Fachdienstes Bauaufsicht mit dem
Betreiber Vodafone soll durch die Mobilfunkanlage, die zu dem vorgenannten
Zeitpunkt noch nicht in Betrieb genommen wurde, die flächendeckende Versorgung
der Bevölkerung sichergestellt werden.
Seitens
des Betreibers Vodafone wurde die kurzfristige Vorlage detaillierter Unterlagen
der vorgenannten Mobilfunkanlage angekündigt.
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