Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0997/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Marianne Wölk (Nr. 6 12/2006)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
|
22.12.2006
|
Beschlussvorschlag
Kann der
Magistrat Auskunft erteilen, wie häufig der Fußweg vom Pulverturm in Richtung
Kantstraße gereinigt wird?
Sachverhalt
Nach
Recherche durch das Ordnungsamt und den Fachbereich 6 hat sich ergeben, dass
der Weg nicht der öffentlichen Straßenreinigung unterliegt und dementsprechend
auch nicht in der Straßenreinigungssatzung aufgeführt ist.
Die
Reinigung des angegebenen Weges hat durch die Anlieger und gemäß der
Straßenreinigung mindestens einmal pro Woche zu erfolgen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- NA
- TOP
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Dokument auswählen
