Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten zu beschließen:

 

1.      Gem. § 100 Abs. 1 HGO wird unter Anerkennung der Unabweisbarkeit einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Hst. 2252001/940100 „Erneuerungsmaßnahmen (Friedrich-Ebert-Schule)“ bis zu einem Betrag von 25.000 € zugestimmt.

 

2.      Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch Einsparungen bei der Hst. 2000001/943000 „Beseitigung von Schadstoffen in Schulen“ in Höhe von 20.000 € und bei der Hst. 7500001/940600 „Erneuerungen an Friedhofskapellen“ in Höhe von 5.000 €.

 

3.      Mit dem Beschluss sind die Mittel zugleich freigegeben.

 

4.      Der Stadtverordnetenversammlung ist hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.

Begründung

 

Im Rahmen der Sanierungsarbeiten an der Elektroanlage der Friedrich-Ebert-Schule (II. Bauabschnitt der Erneuerung der Elektroanlage im I. OG) stellte das Ingenieurbüro Schaub & Kühn, Kirchhain, fest, dass die vorhandene Leitungsverlegung als Steigleitungsinstallation ausgeführt worden ist und in den Fluren unzulässiger Weise in Hohldecken liegt. Nach den geltenden DIN-Vorschriften ist jedoch eine Unterputzinstallation erforderlich. Hierdurch sind umfangreichere Putz- und Anstricharbeiten notwendig, zumal sich die vorhandenen Wandflächen in einem schlechten Zustand befinden.

 

Die Mehrkosten für die  Putz- und Anstricharbeiten entsprechend dem neuen Farbkonzept der Schule betragen 25.000 €.

 

Die Notwendigkeit dieser Arbeiten war zum Zeitpunkt der Mittelanmeldungen für den Haushalt 2007 nicht bekannt. Im Weiteren können die Arbeiten auch nicht ohne Mehrkosten unterbrochen werden, so dass es sich um eine unvorhersehbare und unabweisbare Ausgabe handelt.

 

Die Deckung des Betrages kann aus den Haushaltsstellen des Vermögenshaushalts

2000001/943000 „Beseitigung von Schadstoffen in Schulen“ mit 20.000 € und 7500001/940600 „Erneuerungen an Friedhofskapellen“ mit 5.000 € erfolgen.

 

 

 

 

 

Egon Vaupel

Oberbürgermeister